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Suchthilfe Fleckenbühl: Umbau finanzieren und künftig im Haushalt berücksichtigen

Vorlagentyp: B
21 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 459

Betreff:

Suchthilfe Fleckenbühl: Umbau finanzieren und künftig im Haushalt berücksichtigen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 26.02.2009, § 5502

- E 53 SPD -

Der Magistrat hat, vorbehaltlich entsprechender Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung, zum Jahresabschluss 2008 einen Betrag von 400.000 € aus den in 2008 nicht verausgabten, zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsmitteln des Drogenreferates (Produktgruppe 19.05) zur anteiligen Finanzierung des Umbaus der Räumlichkeiten der Suchthilfe Fleckenbühl in der Kelsterbacher Straße 14 reserviert.

Der zwischenzeitlich eingegangene Antrag der Suchthilfe Fleckenbühl auf entsprechenden Zuschuss wurde mit positivem Ergebnis geprüft.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2009EE 53Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.05 Drogen-, Sucht- und Präventionsthemen Suchthilfe Fleckenbühl: Umbau finanzieren und zukünftig im Haushalt berücksichtigenEtatantrag · SPD
  2. 29. Mai 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    BB 459Suchthilfe Fleckenbühl: Umbau finanzieren und künftig im Haushalt berücksichtigen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 37 · 22.06.2009
TO II, TOP 89
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 459 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 5
Sitzung 34 · 26.06.2009
TO I, TOP 56
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 459 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 33 · 03.09.2009
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 459 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis)

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