Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.06 Oberirdische Gewässer Bereinigung von Luftnummern: hier: Planung Umbau Niddawehre

Etatantrag vom 07.02.2013, E 52

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.06 Oberirdische Gewässer Bereinigung von Luftnummern: hier: Planung Umbau Niddawehre Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushaltsentwurf sind Planungsmittel für den weiteren Umbau von Niddawehren in Höhe von 440.000 Euro enthalten. Damit soll der Umbau weiterer Wehre vorangetrieben werden. Allerdings sind die dafür erforderlichen Mittel in Höhe von 30 Mio. Euro erst für die Zeit nach 2018 etatisiert. Dies vorausgesetzt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:

1. Der Magistrat konzentriert sich zunächst darauf, den Umbau/Sanierung eines Wehres zu planen. Mit der Planung eines zweiten Wehres beginnt der Magistrat erst dann, wenn die Realisierung des ersten Projektes gesichert ist.
2. Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen und zu berichten, inwieweit im Rahmen einer ökologischen Sanierung der Nidda im Bereich der Wehre auch Mittel eingesetzt werden können, die für ökologische Ausgleichsmaßnahmen zur Verfügung stehen.