Produktbereich: 20 Bildung Benchmarking hier: Kosten Kinderbetreuung im Städtevergleich
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Thema Schulen und Bildung verfolgenBegründung
Benchmarking hier: Kosten Kinderbetreuung im Städtevergleich Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Kosten im Bereich der Kinderbetreuung sind in den letzten Jahren immens gestiegen und werden wegen der bekannten gesetzlichen Vorgaben in den nächsten Jahren weiter steigen. In der Öffentlichkeit wird immer wieder behauptet, dass die gleiche Leistung in anderen Städten mit geringerem Aufwand erbracht werde, als in Frankfurt. Dies vorausgesetzt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, mit dem Haushaltsentwurf 2013 eine Städtevergleich vorzulegen, in dem für die Städte Frankfurt, Stuttgart, München und Köln jeweils getrennt für den Bereich der Unter- bzw. Überdreijährigen dargestellt wird, wie hoch der für die neugeschaffenen Betreuungsplätze in den Jahren 2007 bis 2011 pro Platz benötigte durchschnittliche Investitionsaufwand war.
Inhalt
Etatantrag vom 21.04.2012, E 48
Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Benchmarking hier: Kosten Kinderbetreuung im Städtevergleich Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Kosten im Bereich der Kinderbetreuung sind in den letzten Jahren immens gestiegen und werden wegen der bekannten gesetzlichen Vorgaben in den nächsten Jahren weiter steigen. In der Öffentlichkeit wird immer wieder behauptet, dass die gleiche Leistung in anderen Städten mit geringerem Aufwand erbracht werde, als in Frankfurt. Dies vorausgesetzt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, mit dem Haushaltsentwurf 2013 eine Städtevergleich vorzulegen, in dem für die Städte Frankfurt, Stuttgart, München und Köln jeweils getrennt für den Bereich der Unter- bzw. Überdreijährigen dargestellt wird, wie hoch der für die neugeschaffenen Betreuungsplätze in den Jahren 2007 bis 2011 pro Platz benötigte durchschnittliche Investitionsaufwand war.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. April 2012Sie sind hierEE 48Produktbereich: 20 Bildung Benchmarking hier: Kosten Kinderbetreuung im StädtevergleichEtatantrag · SPD
- 27. August 2012BB 370Benchmarking hier: Kosten Kinderbetreuung im StädtevergleichMagistratsbericht
- 6. Dezember 2013Antwort des Magistrats · nach 85 WochenBB 575Benchmarking hier: Kosten Kinderbetreuung im StädtevergleichMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
20 Bildung
Ausgaben 2025: 1.044 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und Piraten (= Annahme), LINKE. (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 139/11) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, REP und Stv. Ochs (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.