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Produktbereich: 20 Bildung Benchmarking hier: Kosten Kinderbetreuung im Städtevergleich

Vorlagentyp: ESPD
85 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

Benchmarking hier: Kosten Kinderbetreuung im Städtevergleich Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Kosten im Bereich der Kinderbetreuung sind in den letzten Jahren immens gestiegen und werden wegen der bekannten gesetzlichen Vorgaben in den nächsten Jahren weiter steigen. In der Öffentlichkeit wird immer wieder behauptet, dass die gleiche Leistung in anderen Städten mit geringerem Aufwand erbracht werde, als in Frankfurt. Dies vorausgesetzt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, mit dem Haushaltsentwurf 2013 eine Städtevergleich vorzulegen, in dem für die Städte Frankfurt, Stuttgart, München und Köln jeweils getrennt für den Bereich der Unter- bzw. Überdreijährigen dargestellt wird, wie hoch der für die neugeschaffenen Betreuungsplätze in den Jahren 2007 bis 2011 pro Platz benötigte durchschnittliche Investitionsaufwand war.

Inhalt

Etatantrag vom 21.04.2012, E 48

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Benchmarking hier: Kosten Kinderbetreuung im Städtevergleich Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Kosten im Bereich der Kinderbetreuung sind in den letzten Jahren immens gestiegen und werden wegen der bekannten gesetzlichen Vorgaben in den nächsten Jahren weiter steigen. In der Öffentlichkeit wird immer wieder behauptet, dass die gleiche Leistung in anderen Städten mit geringerem Aufwand erbracht werde, als in Frankfurt. Dies vorausgesetzt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, mit dem Haushaltsentwurf 2013 eine Städtevergleich vorzulegen, in dem für die Städte Frankfurt, Stuttgart, München und Köln jeweils getrennt für den Bereich der Unter- bzw. Überdreijährigen dargestellt wird, wie hoch der für die neugeschaffenen Betreuungsplätze in den Jahren 2007 bis 2011 pro Platz benötigte durchschnittliche Investitionsaufwand war.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. April 2012Sie sind hier
    EE 48Produktbereich: 20 Bildung Benchmarking hier: Kosten Kinderbetreuung im Städtevergleich
    Etatantrag · SPD
  2. 27. August 2012BB 370Benchmarking hier: Kosten Kinderbetreuung im StädtevergleichMagistratsbericht
  3. 6. Dezember 2013Antwort des Magistrats · nach 85 WochenBB 575Benchmarking hier: Kosten Kinderbetreuung im StädtevergleichMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20 Bildung

Ausgaben 2025: 1.044 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 15 · 14.05.2012
TO I, TOP 21
Beraten
Die Beratung der Vorlage E 48 wird zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 6 · 14.05.2012
TO I, TOP 32
Beraten
Die Vorlage E 48 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 10 · 21.05.2012
TO I, TOP 16
Beraten
Die Vorlage E 48 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDPiratenLinkeFDP
Sonstige:
Freie Wähler (Annahme)REP (Annahme)Stv. Ochs (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und Piraten (= Annahme), LINKE. (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 139/11) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, REP und Stv. Ochs (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

KAV
Sitzung 16 · 11.06.2012
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage E 48 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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