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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Klimaschutz und Klimaanpassung Klimaangepasste Platzgestaltung

Vorlagentyp: ELINKE
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Bereitstellung ausreichender Mittel im Doppelhaushalt 2024/2025 zur schnelleren Entsiegelung und klimaangepassten Platzgestaltung in Frankfurt. Dies ist notwendig, um den Auswirkungen des Klimawandels entgegenzuwirken und die Lebensqualität der Anwohner*innen zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Paul-Arnsberg-Platz — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

In den Doppelhaushalt 2024/2025 werden ausreichend Mittel eingestellt, um die Entsiegelung und klimaangepasste Platzgestaltung der Plätz e in Frankfurt schneller voranzubringen als bisher geplant. Zudem werden ausreichend Mittel eingestellt, um hierfür zusätzliche Personalstellen zu finanzieren. Bei der Entwicklung Platzumgestaltungen werden Anwohner*innen miteinbezogen und beteiligt.

Begründung

In 2018 war Frankfurt die heißeste Stadt Deutschlands mit der höchsten jemals gemessenen Jahresdurchschnittstemperatur von 12,9 Grad Celsius. Auch 2023 gehörte Frankfurt zu den heißesten Orten Deutschlands (Platz 8). Der Klimawandel ist Realität, mit dramatischen Folgen für Mensch, Flora und Fauna durch extreme Hitze und Trockenheit, potentiell aber auch durch Starkniederschläge. In Frankfurt gibt es viele öffentliche Plätze, doch gerade diese sind häufig echte Hitzeinseln: Sind sie unpassend gestaltet, zubetoniert und mangels Begrünung der prallen Sonne ausgesetzt, erhöhen sie durch Aufheizung und Rückstrahlung die städtische Hitze sogar noch zusätzlich. In Frankfurt gibt es eine hohe Anzahl versiegelter Plätze, das ist auch dem Magistrat aufgefallen. Doch das Tempo, in dem die Entsiegelung vorangeht, ist viel zu langsam und auch einige Maßnahmen sind kontraproduktiv zu den Bedürfnissen der Anwohner*innen. Als prominentes Beispiel eines versiegelten Platzes dient der Atzelbergplatz in Seckbach, der der prallen Sonne ausgesetzt ist und so schnell wie möglich entsiegelt, begrünt sowie verschattet werden muss. Wie bei dem Paul-Arnsberg-Platz im Ostend haben sich auch verschiedene Bürger*innen in Seckbach zusammengetan, um die Umgestaltung des Atzelbergplatzes mit ihren Vorstellungen zu begleiten. Bürger*innenpartizipation sollte stark unterstützt und auf Engagement im Stadtteil zurückgegriffen werden. Plätze wie den Atzelbergplatz gibt es in Frankfurt zuhauf. In Frankfurt gibt es den Leitfaden für klimaangepasste Stadtentwicklung, der ein ganzheitliches Konzept für Entsiegelung in Frankfurt vorstellt. An diesem kann sich gut orientiert werden. Daher sollten im Doppelhaushalt 2024/2025 ausreichend Mittel zur Verfügung gestellt werden, um die Entsiegelung und klimaangepasste Platzumgestaltungen schneller voranzubringen und ausreichend Personalstellen für die Entsiegelung besetzen zu können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Juni 2024 brachte Linke diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.06.2024 im Ausschusses für Klima- und Umweltschutz abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.04 Energie und Klimaschutz

Ausgaben 2025: 9 Mio € · im Antragsjahr 2024 6 Mio € — preisbereinigt +60 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 28 · 27.06.2024
TO I, TOP 58
Abgelehnt
Die Vorlage E 414 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONBFF-BIGÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen Linke und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)

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