Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement

Vorlagentyp: EBFF
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, den Leerstand im historischen Ratskeller und in der Gaststätte "Steinernes Haus" zu beenden. Dies soll durch die Schaffung der Voraussetzungen für eine öffentliche Gastronomie und die Einrichtung des Deutschen Apfelweinmuseums geschehen. Die Maßnahmen sollen langfristig Einnahmen für den städtischen Haushalt generieren und die Attraktivität Frankfurts steigern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Braubachstraße — 11 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.10.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Braubachstraße per E-Mail

Antrag

Der Magistrat wird damit beauftragt, den seit Anfang 2015 währenden Leerstand im historischen Ratskeller im Römer zu beenden und jetzt endlich die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass dort eine öffentliche Gastronomie betrieben und das Deutsche Apfelweinmuseum eingerichtet werden kann. Die hierfür erforderlichen investiven Mittel sind in den Etat 2023 einzustellen. Weiterhin wird der Magistrat damit beauftragt, den seit Mai 2018 in der städtischen Liegenschaft Braubachstraße 35 bestehenden Leerstand der traditionsreichen Gaststätte "Steinernes Haus" zu beenden und endlich die Sanierung der Liegenschaft durchführen zu lassen und die hierfür - über die bereits in vergangene Haushalte eingestellten - erforderlichen investiven Mittel in den Etat 2023 einzustellen.

Begründung

zu 1.) Gerade im Kontext mit der Eröffnung der Neuen Altstadt im September 2018 und der großen Beliebtheit selbiger bei Besuchern aus Nah und Fern stellt der original erhaltene Gewölbekeller im spätgotischen Stil des Rathauses Römer eine hervorragende zusätzliche Attraktion unserer Stadt dar, die sowohl Frankfurtern als auch Touristen gleichermaßen zugänglich gemacht werden sollte. Hierfür ist eine Kombination aus öffentlichem Restaurantbetrieb und Sitz des Deutschen Apfelweinmuseums im Römer geradezu ideal geeignet. zu 2.) Der Magistrat selbst führt in seiner Antwort zur Frage F 383 vom 02.12.2021 aus, dass das "Steinerne Haus" das Potenzial habe, "die Braubachstraße und die angrenzenden Gebiete weiter zu beleben und ein Anziehungspunkt sowohl für viele Frankfurter*innen wie auch für Tourist*innen zu werden". (Gendersternchen wurden aus dem Originaltext der Antwort des Magistrats in diese Vorlage übernommen). Der Wiederbelebung des Gastronomiebetriebs in dieser Liegenschaft ist daher eine hohe Priorität beizumessen und die hierfür erforderlichen Sanierungsmaßnahmen endlich durchzuführen. Für beide Maßnahmen gilt, dass einerseits zunächst Investitionen aus dem städtischen Haushalt für den Umbau und die Ertüchtigung bzw. Sanierung der Räumlichkeiten anfallen. Andererseits resultieren hieraus langfristige Einnahmen durch Vermietung bzw. Verpachtung, die nach einer entsprechenden Amortisationszeit zu einer dauerhaften Entlastung des städtischen Haushalts führen. Gerade im Hinblick auf die desolate Haushaltslage ist es nicht länger hinnehmbar, dass der Magistrat städtische Liegenschaft jahrelang leerstehen lässt und dies mit nicht in den Haushalt eingestellten investiven Mitteln begründet, während er damit andererseits auf Mieteinahmen in nicht unerheblicher Höhe verzichtet. Zudem ergeben sich sowohl aus der Öffnung des historischen Ratskellers als auch einer Revitalisierung der Gastronomie "Steinernes Haus" positive Effekte für die Tourismusförderung und das Stadtmarketing Frankfurts, aus denen ebenfalls zusätzliche Mehreinnahmen für den städtischen Haushalt resultieren dürften.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Juni 2023 brachte BFF-BIG diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.07.2023 im Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement

Ausgaben 2025: 97 Mio € · im Antragsjahr 2023 68 Mio € — preisbereinigt +37 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 22 · 04.07.2023
TO I, TOP 80
Beraten
Die Vorlage E 381 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARLDie Partei
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und Die Partei gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 19 · 11.07.2023
TO I, TOP 42
Abgelehnt
Die Vorlage E 381 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie AfD und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung