Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Erhöhung der Mittel für den Präventionsrat
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Präventionsrat leistet vorbildliche Arbeit, die in Frankfurt und weit darüber hinaus anerkannt wird. Projekte wie „Gewalt-sehen-helfen“ werden inzwischen von anderen Städten als Modelle übernommen, auch die Einrichtung von Regionalräten gilt als beispielhaft. Da die 15 Regionalräte in ihren Stadtteilen eine positive Wirkung entfalten konnten, steigt vor Ort die Nachfrage, weitere Bezirke damit auszustatten. Das bedarf natürlich der zusätzlichen Betreuung und Begleitung. Deshalb wird der Präventionsrat diesen Wünschen nur adäquat nachkommen können, wenn seine Mittel aufgestockt werden. Die Mittel wären ausreichend, um weitere vier Regionalräte zu betreuen.
Inhalt
Etatantrag vom 24.01.2008, E 36
Betreff:
Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Erhöhung der Mittel für den Präventionsrat
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Mittel des Präventionsrates werden
von
105.000 €
um
20.000 €
auf
125.000 €
erhöht, sodass weitere Regionalräte eingerichtet und betreut werden können.
Begründung:
Der Präventionsrat leistet vorbildliche Arbeit, die in Frankfurt und weit darüber hinaus anerkannt wird. Projekte wie "Gewalt-sehen-helfen“ werden inzwischen von anderen Städten als Modelle übernommen, auch die Einrichtung von Regionalräten gilt als beispielhaft. Da die 15 Regionalräte in ihren Stadtteilen eine positive Wirkung entfalten konnten, steigt vor Ort die Nachfrage, weitere Bezirke damit auszustatten. Das bedarf natürlich der zusätzlichen Betreuung und Begleitung. Deshalb wird der Präventionsrat diesen Wünschen nur adäquat nachkommen können, wenn seine Mittel aufgestockt werden. Die Mittel wären ausreichend, um weitere vier Regionalräte zu betreuen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Januar 2008Sie sind hierEE 36Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Erhöhung der Mittel für den PräventionsratEtatantrag · SPD
- 23. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 265Erhöhung der Mittel für den PräventionsratMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
11.04 Ordnung und Sicherheit
Ausgaben 2025: 58 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)