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Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Erhöhung der Mittel für den Präventionsrat

Vorlagentyp: ESPD
17 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Begründung

Der Präventionsrat leistet vorbildliche Arbeit, die in Frankfurt und weit darüber hinaus anerkannt wird. Projekte wie „Gewalt-sehen-helfen“ werden inzwischen von anderen Städten als Modelle übernommen, auch die Einrichtung von Regionalräten gilt als beispielhaft. Da die 15 Regionalräte in ihren Stadtteilen eine positive Wirkung entfalten konnten, steigt vor Ort die Nachfrage, weitere Bezirke damit auszustatten. Das bedarf natürlich der zusätzlichen Betreuung und Begleitung. Deshalb wird der Präventionsrat diesen Wünschen nur adäquat nachkommen können, wenn seine Mittel aufgestockt werden. Die Mittel wären ausreichend, um weitere vier Regionalräte zu betreuen.

Inhalt

Etatantrag vom 24.01.2008, E 36

Betreff:

Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Erhöhung der Mittel für den Präventionsrat

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Mittel des Präventionsrates werden

von

105.000 €

um

20.000 €

auf

125.000 €

erhöht, sodass weitere Regionalräte eingerichtet und betreut werden können.

Begründung:

Der Präventionsrat leistet vorbildliche Arbeit, die in Frankfurt und weit darüber hinaus anerkannt wird. Projekte wie "Gewalt-sehen-helfen“ werden inzwischen von anderen Städten als Modelle übernommen, auch die Einrichtung von Regionalräten gilt als beispielhaft. Da die 15 Regionalräte in ihren Stadtteilen eine positive Wirkung entfalten konnten, steigt vor Ort die Nachfrage, weitere Bezirke damit auszustatten. Das bedarf natürlich der zusätzlichen Betreuung und Begleitung. Deshalb wird der Präventionsrat diesen Wünschen nur adäquat nachkommen können, wenn seine Mittel aufgestockt werden. Die Mittel wären ausreichend, um weitere vier Regionalräte zu betreuen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Januar 2008Sie sind hier
    EE 36Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Erhöhung der Mittel für den Präventionsrat
    Etatantrag · SPD
  2. 23. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 265Erhöhung der Mittel für den PräventionsratMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

11.04 Ordnung und Sicherheit

Ausgaben 2025: 58 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
KAV
Sitzung 22 · 04.02.2008
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage E 36 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 18 · 25.02.2008
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage E 36 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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