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Produktbereich: 35 Zentrale Dienste Produktgruppe: 35.01 Zentrale Serviceleistungen

Vorlagentyp: ECDU
3 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Bereitstellung von 500.000 Euro für die Rekonstruktion des Rathausturms 'Langer Franz' vor, um das historische Erscheinungsbild wiederherzustellen. Dies ist notwendig, da die Stadt Frankfurt als Eigentümerin des Rathauses sich bereits zur finanziellen Unterstützung verpflichtet hat, jedoch im aktuellen Haushaltsentwurf keine Mittel eingeplant sind.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Buchgasse — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Für die Wiederherstellung des "Langen Franz" wird der Etatansatz für die "Rekonstruktion d. Rathaustürme ‚Langer Franz / Kleiner Chon'" (Projektdefinition 5.010783)

20242025
von0 €0 €
um500.000 €1.000.000 €
auf500.000
€1.000.000
€

erhöht. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024 und 2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

Seit der Zerstörung der Frankfurter Altstadt durch Luftangriffe im März 1944 besitzt der "Langer Franz" genannte Rathausturm an der Ecke Bethmannstraße / Buchgasse nur noch ein wesentlich kürzeres Notdach. Um das Turmdach nach seiner Originalform und damit das historische Erscheinungsbild dieses Teils des Rathauses aus den Anfängen des 20. Jahrhunderts wiederherzustellen, hat der Neue Brückenbauverein Frankfurt am Main e.V Spenden in Höhe von 1,5 Millionen Euro gesammelt. Am 11.04.2024 wurde dem Verein die Baugenehmigung für die Rekonstruktion des großen Rathausturms überreicht. Der Verein will noch in diesem Jahr mit dem Bau beginnen. Da mit dem Spendenaufkommen die Baukosten nicht abgedeckt sind, hatte die Stadt Frankfurt als Eigentümerin des Rathauses schon vor einiger Zeit zugesagt, sich mit 1,5 Millionen Euro an der Rekonstruktion zu beteiligen. Im Haushaltsentwurf für die Jahre 2024 und 2025 sind dafür allerdings keine Mittel vorhanden. Um das bürgerschaftliche Engagement des Neuen Brückenbauvereines Frankfurt am Main e.V. und der vielen Spender zu unterstützen und endlich eines der Wahrzeichen der Stadt Frankfurt wiederherzustellen, müssen jetzt die zugesagten Mittel im Haushalt bereitgestellt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Mai 2024 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.07.2024 im Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

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Ausgaben 2025: 13 Mio € · im Antragsjahr 2024 23 Mio € — preisbereinigt -42 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 28 · 02.07.2024
TO I, TOP 33
Abgelehnt
Die Vorlage E 341 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfD
Sonstige:
FRAKTION (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Annahme) FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung)

OBR 1
Sitzung 31 · 02.07.2024
TO I, TOP 67
Beraten
Die Vorlage E 341 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeDie Partei
Ablehnung:
CDUFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke und Die Partei gegen CDU, FDP und BFF (= Kenntnis)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 28 · 04.07.2024
TO I, TOP 89
Abgelehnt
Die Vorlage E 341 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDUBFF-BIGAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Annahme) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung)

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