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Produktbereich: 12 Brandschutz und Rettungsdienst Produktgruppe: 12.01 Brandschutz

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Schaffung einer neuen Stelle der Besoldungsgruppe A12 für die Berufsfeuerwehr Frankfurt, um die Stadt besser auf Katastrophen vorzubereiten. Dies ist notwendig, um den Herausforderungen des Klimawandels und der damit verbundenen Wetterextreme zu begegnen. Ziel ist es, die Sicherheit der Bürger*innen zu erhöhen und Folgeschäden zu minimieren.

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Thema Sicherheit verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob im Stellenplan 2022 für die Berufsfeuerwehr Frankfurt eine neue Stelle der Besoldungsgruppe A12 geschaffen werden kann.

Über die Umsetzung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2022 jeweils halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht nach Produktgruppen.

Begründung

Die Branddirektion Frankfurt ist innerhalb der Stadtverwaltung für den Katastrophenschutz der Stadt Frankfurt zuständig. Neben der Berufsfeuerwehr sind zudem die Helfer*innen der Freiwilligen Feuerwehr in Frankfurt unermüdlich im Einsatz. Wegen des Klimawandels ist mit einer Zunahme an Wetterextremen, wie Starkregenereignissen und Waldbränden, auch in Frankfurt zu rechnen. Um sich auf derlei und andere Katastrophen bestmöglich vorzubereiten, bedarf es einer Koordinierung und Planung von Übungen sowohl mit den Sicherheitskräften der Stadt als auch mit den Bürger*innen. Diese müssen anschließend bewertet und Maßnahmen abgeleitet werden. Darüber hinaus ist es erforderlich, die Risiko- und Notfallkommunikation auf den Prüfstand zu stellen und anschließend vorhandene Hindernisse zu überwinden, um im Katastrophenfall auf ein überarbeitetes und bewährtes Kommunikationskonzept zurückgreifen zu können. Der Katastrophenschutztag in Deutschland hat uns dabei vor Augen geführt, dass in der Vergangenheit leider an wichtigen Stellen gespart wurde. Das betraf auch Frankfurt, wie anhand der vielerorts nicht zu hörenden Sirenen deutlich wurde. Um Frankfurt bestmöglich auf Katastrophen vorzubereiten und so Folgeschäden und - kosten gering zu halten, ist neben dem Ausbau des Sirenennetzes auch die Schaffung der zusätzlichen Stellen bei der Berufsfeuerwehr erforderlich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Mai 2022Sie sind hier
    EE 32Produktbereich: 12 Brandschutz und Rettungsdienst Produktgruppe: 12.01 Brandschutz Die Feuerwehr auf den Katastrophenfall vorbereiten
    Etatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 1. August 2022Antwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 303Die Feuerwehr auf den Katastrophenfall vorbereitenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

12.01 Brandschutz

Ausgaben 2025: 113 Mio € · im Antragsjahr 2022 89 Mio € — preisbereinigt +15 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 8 · 31.05.2022
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage E 32 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

Mitdiskutieren

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