Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Energie- und Betriebskostenmanagement für die Wohnungsbaugesellschaften
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Thema Stadtplanung verfolgenBegründung
Im Bereich des Wohngebäudebestandes liegen sehr große Potenziale zur Senkung des Energieverbrauchs und der CO2-Emissionen. Zugleich dient Modernisierung z.B. durch Wärmedämmung der Sicherung der Bausubstanz, erhöht den Wohnkomfort z.B. zur Vermeidung von Schimmel und senkt die Heizkosten der Mieter. Einerseits bestehen durch verschiedene Verordnungen Anforderungen für die Modernisierung - andererseits gibt es zahlreiche Förderprogramme, die hierfür genutzt werden können. Im Rahmen einer systematischen Modernisierungsplanung, die insbesondere den Einsatz von Blockheizkraftwerken, Solaranlagen und Holzheizungen prüft und berücksichtigt, sollte eine systematische Überwachung des Energieverbrauchs und der CO2-Emissionen durchgeführt werden. In Verbänden der Wohnungswirtschaft werden zunehmend Systeme des Energie- und Betriebskostenmanagements sowie ein Vergleich ("benchmarking") im Sinne der so genannten "Geislinger Konvention" eingeführt, die zu Kostenvorteilen der Gesellschaften und der Mieter führen. Durch Vergabe technischer Standards konnten die CO2-Emissionen städtischer Gebäude in 10 Jahren um ca. 20 % gesenkt werden. Diese Erfahrungen, sowie das Beratungsangebot des Energiereferats sollten beim Aufbau des Energiemanagements genutzt werden. Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 26.07.2004, B 489 Bericht des Magistrats vom 10.12.2004, B 770 Bericht des Magistrats vom 26.09.2003, B 784 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 06.03.2003 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 13.03.2003, TO I, TOP 5 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 29 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Annahme) BFF (= Ablehnung) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)
Inhalt
Etatantrag vom 27.02.2003, E 29
Betreff:
Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Energie- und Betriebskostenmanagement für die Wohnungsbaugesellschaften
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280 vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert.
Der Magistrat wird aufgefordert, auf die stadteigenen Wohnungsbaugesellschaften einzuwirken, ein System des Energie- und Betriebskostenmanagements einzuführen und eine systematische Planung der Modernisierungsmaßnahmen vorzulegen.
Begründung:
Im Bereich des Wohngebäudebestandes liegen sehr große Potenziale zur Senkung des Energieverbrauchs und der CO2-Emissionen. Zugleich dient Modernisierung z.B. durch Wärmedämmung der Sicherung der Bausubstanz, erhöht den Wohnkomfort z.B. zur Vermeidung von Schimmel und senkt die Heizkosten der Mieter. Einerseits bestehen durch verschiedene Verordnungen Anforderungen für die Modernisierung - andererseits gibt es zahlreiche Förderprogramme, die hierfür genutzt werden können.
Im Rahmen einer systematischen Modernisierungsplanung, die insbesondere den Einsatz von Blockheizkraftwerken, Solaranlagen und Holzheizungen prüft und berücksichtigt, sollte eine systematische Überwachung des Energieverbrauchs und der CO2-Emissionen durchgeführt werden.
In Verbänden der Wohnungswirtschaft werden zunehmend Systeme des Energie- und Betriebskostenmanagements sowie ein Vergleich ("benchmarking") im Sinne der so genannten "Geislinger Konvention" eingeführt, die zu Kostenvorteilen der Gesellschaften und der Mieter führen.
Durch Vergabe technischer Standards konnten die CO2-Emissionen städtischer Gebäude in 10 Jahren um ca. 20 % gesenkt werden. Diese Erfahrungen, sowie das Beratungsangebot des Energiereferats sollten beim Aufbau des Energiemanagements genutzt werden.
Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Februar 2003Sie sind hierEE 29Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Energie- und Betriebskostenmanagement für die WohnungsbaugesellschaftenEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
- 26. September 2003BB 784Produktgruppe 13.1 Stadtplanung Energie- und Betriebskostenmanagement für die WohnungsbaugesellschaftenMagistratsbericht
- 26. Juli 2004BB 489Energie- und Betriebskostenmanagement für die WohnungsbaugesellschaftenMagistratsbericht
- 10. Dezember 2004Antwort des Magistrats · nach 93 WochenBB 770Energie- und Betriebskostenmanagement für die WohnungsbaugesellschaftenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
13 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Annahme) BFF (= Ablehnung) E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)