Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Verlängerung U 5 zum Frankfurter Berg
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Im Hilgenfeld — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 11.08.2026.
- Anstehende Bebauung im Hilgenfeld11.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Bebauung im Hilgenfeld umsetzen13.07.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Weiterhin ausstehende neue Bebauung des Hilgenfelds im Niddatal27.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Im Hilgenfeld per E-MailBegründung
ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Verlängerung U 5 zum Frankfurter Berg Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Investitionsprogramm 2014 bis 2017 die notwendigen Mittel einzustellen, sodass die Fertigstellung des Ausbaus der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg bis zum Jahr 2019 gesichert ist. Begründung: Die Verlängerung der U 5 zum Frankfurter Berg ist für den stark gewachsenen Stadtteil dringend notwendig. Darüber hinaus gibt es Bestrebungen, das seit langem geplante Baugebiet "Im Hilgenfeld" zeitnah in Angriff zu nehmen. Die derzeit vorhandene Anbindung des Stadtteils an den öffentlichen Personennahverkehr ist für ein weiteres Neubaugebiet nicht ausreichend. Die Förderungen im ÖPNV nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz laufen im Jahre 2019 aus. Eine Verschiebung des Ausbaus der U 5 zum Frankfurter Berg ist daher nicht sinnvoll.
Inhalt
Etatantrag vom 09.10.2013, E 296
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Verlängerung U 5 zum Frankfurter Berg Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Investitionsprogramm 2014 bis 2017 die notwendigen Mittel einzustellen, sodass die Fertigstellung des Ausbaus der Stadtbahnlinie U 5 zum Frankfurter Berg bis zum Jahr 2019 gesichert ist.
Begründung: Die Verlängerung der U 5 zum Frankfurter Berg ist für den stark gewachsenen Stadtteil dringend notwendig. Darüber hinaus gibt es Bestrebungen, das seit langem geplante Baugebiet "Im Hilgenfeld" zeitnah in Angriff zu nehmen. Die derzeit vorhandene Anbindung des Stadtteils an den öffentlichen Personennahverkehr ist für ein weiteres Neubaugebiet nicht ausreichend. Die Förderungen im ÖPNV nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz laufen im Jahre 2019 aus. Eine Verschiebung des Ausbaus der U 5 zum Frankfurter Berg ist daher nicht sinnvoll.Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 10 Versandpaket: 11.11.2013
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 9. Oktober 2013 brachte FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 03.12.2013 im Verkehrsausschusses abgelehnt.
16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr
Ausgaben 2025: 14 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und LINKE. gegen GRÜNE (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und Piraten gegen SPD, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und FDP (= Annahme) ÖkoLinX-ARL und NPD (= Ablehnung)