Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Bereitstellung finanzieller Mittel für die Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage in der neuen Altstadt von Frankfurt am Main. Dies ist notwendig, um den Bedürfnissen der Touristen und Besucher gerecht zu werden und das Problem des Wildpinkelns zu beheben.
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Thema Wohnen verfolgenAntrag
Der Magistrat stellt endlich die finanziellen Mittel zur Verfügung, damit schnellstens eine öffentliche Toilettenanlage in der neuen Altstadt errichtet wird, die der Main-Metropole würdig ist und nachhaltig den dortigen Touristen- und Besucherströmen gerecht wird.
Begründung
Das sogenannte Wildpinkeln mangels ausreichender Toiletten im Dom-Römer-Quartier wird fast zum erzwungenen Volksport. Nun hat das Denkmalamt die Errichtung einer Toilettenanlage am Dom abgelehnt, aber gleichzeitig die temporäre Aufstellung von historisch geschmackvollen Mobiltoiletten empfohlen beziehungsweise auf Leerstände von Einzelhandelsgeschäften verwiesen. Dieser mittelmäßige Lacherfolg darf nicht Grundlage im Umgang mit (ur)menschlichen Bedürfnissen innerhalb und außerhalb Frankfurts sein!
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Januar 2020Sie sind hierEE 249Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Wohin wenn’s drückt? Teil 2 Endlich eine öffentliche Toilette für die neue Altstadt!Etatantrag · FRANKFURTER
- 13. Juli 2020Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 319Wohin wenn’s drückt? Teil 2 - Endlich eine öffentliche Toilette für die neue Altstadt!Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
22.01 Umweltplanung und Umweltservice
Ausgaben 2025: 13 Mio € · im Antragsjahr 2020 9 Mio € — preisbereinigt +24 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, 1 CDU, GRÜNE, FDP, BFF, Die PARTEI und U.B. gegen 3 CDU (= Zurückweisung)