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Wohin wenn's drückt? Teil 2 - Endlich eine öffentliche Toilette für die neue Altstadt!

Vorlagentyp: B
28 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, zusätzliche öffentliche Toiletten in der neuen Altstadt zu errichten, um den Bedürfnissen der Bürger und Besucher gerecht zu werden. Der Ergebnisbericht wird verschiedene Standorte analysieren und Lösungsmöglichkeiten präsentieren, die von der Stadtverordnetenversammlung priorisiert werden müssen.

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Bericht

Das Konzept für die Errichtung zusätzlicher öffentlicher Toiletten wird in Kürze vorgestellt. Der Ergebnisbericht Öffentliche Toiletten befasst sich u. a. mit einer Makrostandortanalyse der Altstadt und stellt diverse Lösungsmöglichkeiten vor. Die Priorisierung der vorgeschlagenen Standorte obliegt der Stadtverordnetenversammlung. Erst nach Priorisierung kann eine Aussage zu dem Bau von öffentlichen Toilettenanlagen getroffen werden. Sobald Ergebnisse vorliegen, wird der Magistrat unaufgefordert berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2020EE 249Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.01 Umweltplanung und Umweltservice Wohin wenn’s drückt? Teil 2 Endlich eine öffentliche Toilette für die neue Altstadt!Etatantrag · FRANKFURTER
  2. 13. Juli 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 28 Wochen
    BB 319Wohin wenn’s drückt? Teil 2 - Endlich eine öffentliche Toilette für die neue Altstadt!
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 42 · 18.08.2020
TO I, TOP 79
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 319 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
3 SPDCDUGrüneLinkeFDPBFFDie ParteiU.b
Ablehnung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: 3 SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, Die PARTEI und U.B. gegen 1 SPD (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 41 · 21.09.2020
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 319 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDBFFFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
FDP (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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