Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.06 Städt. Kliniken Frankfurt a.M.-Höchst Investitionskostenzuschuss Ersatzneubau Klinikum Frankfurt-Höchst
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Gesundheit Produktgruppe: 19.06 Städt. Kliniken Frankfurt a.M.-Höchst Investitionskostenzuschuss Ersatzneubau Klinikum Frankfurt-Höchst Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Zuschuss der Stadt Frankfurt für den Ersatzneubau des Klinikums wird von 116.100.000 € um 27.000.000 € auf 143.100.000 € erhöht. Begründung: Das geplante Investitionsvolumen für den Neubau des Klinikums Höchst beläuft sich nach derzeitigem Stand auf 197.800 T€, wovon das Land Hessen 54.700 T€, die Stadt Frankfurt am Main 116.000 T€ und das Klinikum selbst 27.000 T€ zahlen soll. Während seiner Sommertour durch das Klinikum erklärte der Stadtkämmerer Becker, er habe eingesehen, dass das Klinikum diesen Betrag nicht aufbringen könne, die Summe von 27.000 T€ würde zusätzlich von der Stadt Frankfurt übernommen. Auf Nachfragen bestätigte der Kämmerer mehrmals die Bereitschaft, die Summe im Haushalt zu veranschlagen. Dies schlägt sich allerdings bisher nicht im Haushalt für das Jahr 2014 nieder und muss daher eingestellt werden.
Inhalt
Etatantrag vom 31.10.2013, E 236
Betreff: Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.06 Städt. Kliniken Frankfurt a.M.-Höchst Investitionskostenzuschuss Ersatzneubau Klinikum Frankfurt-Höchst Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Zuschuss der Stadt Frankfurt für den Ersatzneubau des Klinikums wird von 116.100.000 € um 27.000.000 € auf 143.100.000 € erhöht.
Begründung: Das geplante Investitionsvolumen für den Neubau des Klinikums Höchst beläuft sich nach derzeitigem Stand auf 197.800 T€, wovon das Land Hessen 54.700 T€, die Stadt Frankfurt am Main 116.000 T€ und das Klinikum selbst 27.000 T€ zahlen soll. Während seiner Sommertour durch das Klinikum erklärte der Stadtkämmerer Becker, er habe eingesehen, dass das Klinikum diesen Betrag nicht aufbringen könne, die Summe von 27.000 T€ würde zusätzlich von der Stadt Frankfurt übernommen. Auf Nachfragen bestätigte der Kämmerer mehrmals die Bereitschaft, die Summe im Haushalt zu veranschlagen. Dies schlägt sich allerdings bisher nicht im Haushalt für das Jahr 2014 nieder und muss daher eingestellt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 31. Oktober 2013Sie sind hierEE 236Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.06 Städt. Kliniken Frankfurt a.M.-Höchst Investitionskostenzuschuss Ersatzneubau Klinikum Frankfurt-HöchstEtatantrag · SPD
- 7. März 2014Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 80Investitionskostenzuschuss Ersatzneubau Klinikum Frankfurt HöchstMagistratsbericht
- 20. Januar 2017MM 19Erweiterter Investitionskostenzuschuss für das Klinikum Frankfurt Höchst - Dritter Nachtrag für den Ersatzneubau (Bauabschnitt I) - Umzug in den Neubau - Planungsmittel für die Weiterentwicklung des Klinikgeländes zum Campus Klinikum Frankfurt Höchst (BauMagistratsvortrag
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
19.06 Städt. Kliniken Frankfurt a.M.-Höchst
Ausgaben 2025: 10 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und RÖMER gegen SPD, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)