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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Vorlagentyp: Efraktionsunabhängig
55 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Inhalt

Etatantrag vom 21.01.2019, E 231

Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Zwischenbescheide des Magistrats vom 09.04.2019 und 05.09.2019 Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten zu beschließen: Da im Haushalt 2018 keine zusätzlichen Mittel für die Aufstockung des Personals in der offenen Kinder- und Jugendarbeit eingestellt wurden, beantragt der Jugendhilfeausschuss erneut eine Einstellung zusätzlicher Mittel in den Haushalt 2019 für 15 VZÄ (der Ausbau kann auch mit jeweils 7,5 VZÄ in den Jahren 2019 und 2020 erfolgen).

Begründung: Frankfurt versteht sich als familienfreundliche und kinderfreundliche Stadt. Um die Zukunft Frankfurter Kinder zu sichern, muss der wachsenden Stadt Rechnung getragen werden und eine personelle Aufstockung in der offenen Kinder- und Jugendarbeit erfolgen. Nach dem Strukturmodell des Jugend- und Sozialamtes zur Stellenausstattung fehlen für die Basisausstattung in der Kinder- und Jugendarbeit derzeit 15 VZÄ (Stand 2014). Am 29.01.18 beantragte der Jugendhilfeausschuss, dass die Mittel für 15 Personalstellen (VZÄ) der freien Träger der Jugendhilfe in den Haushalt zusätzlich eingestellt werden und zwar in den nächsten 3 Jahren pro Jahr jeweils für 5 Stellen (VZÄ). Die Stadtverordnetenversammlung wurde aufgefordert, die erforderlichen Mittel ab dem Haushalt 2018 zusätzlich zur Verfügung zu stellen. Antragstellendes Gremium:

Jugendhilfeausschuss Bericht des Magistrats vom 07.02.2020, B 43 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 28.01.2019

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Januar 2019Sie sind hier
    EE 231Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes
    Etatantrag · fraktionsunabhängig
  2. 7. Februar 2020Antwort des Magistrats · nach 55 WochenBB 43Antrag Nr. 2 des Jugendhilfeausschusses an die Stadtverordnetenversammlung gemäß § 71 (3) SGB VIII zum Entwurf des Haushalts 2019 (Beschluss des JHA vom 30.08.2018)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio € · im Antragsjahr 2019 1.155 Mio € — preisbereinigt +3 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 28 · 21.02.2019
TO I, TOP 40
Beraten
Die Vorlage E 231 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfD
Ablehnung:
LinkeFDPBFF
Sonstige:
FRAKTION (Annahme)Frankfurter (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE. und FDP (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 31 · 24.06.2019
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage E 231 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 34 · 31.10.2019
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage E 231 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP

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