Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenInhalt
Etatantrag vom 21.01.2019, E 231
Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Zwischenbescheide des Magistrats vom 09.04.2019 und 05.09.2019 Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten zu beschließen: Da im Haushalt 2018 keine zusätzlichen Mittel für die Aufstockung des Personals in der offenen Kinder- und Jugendarbeit eingestellt wurden, beantragt der Jugendhilfeausschuss erneut eine Einstellung zusätzlicher Mittel in den Haushalt 2019 für 15 VZÄ (der Ausbau kann auch mit jeweils 7,5 VZÄ in den Jahren 2019 und 2020 erfolgen).
Begründung: Frankfurt versteht sich als familienfreundliche und kinderfreundliche Stadt. Um die Zukunft Frankfurter Kinder zu sichern, muss der wachsenden Stadt Rechnung getragen werden und eine personelle Aufstockung in der offenen Kinder- und Jugendarbeit erfolgen. Nach dem Strukturmodell des Jugend- und Sozialamtes zur Stellenausstattung fehlen für die Basisausstattung in der Kinder- und Jugendarbeit derzeit 15 VZÄ (Stand 2014). Am 29.01.18 beantragte der Jugendhilfeausschuss, dass die Mittel für 15 Personalstellen (VZÄ) der freien Träger der Jugendhilfe in den Haushalt zusätzlich eingestellt werden und zwar in den nächsten 3 Jahren pro Jahr jeweils für 5 Stellen (VZÄ). Die Stadtverordnetenversammlung wurde aufgefordert, die erforderlichen Mittel ab dem Haushalt 2018 zusätzlich zur Verfügung zu stellen. Antragstellendes Gremium:
Jugendhilfeausschuss Bericht des Magistrats vom 07.02.2020, B 43 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 28.01.2019
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Januar 2019Sie sind hierEE 231Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und SozialamtesEtatantrag · fraktionsunabhängig
- 7. Februar 2020Antwort des Magistrats · nach 55 WochenBB 43Antrag Nr. 2 des Jugendhilfeausschusses an die Stadtverordnetenversammlung gemäß § 71 (3) SGB VIII zum Entwurf des Haushalts 2019 (Beschluss des JHA vom 30.08.2018)Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes
Ausgaben 2025: 1.452 Mio € · im Antragsjahr 2019 1.155 Mio € — preisbereinigt +3 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE. und FDP (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP