Produktbereich: 13 Stadtplanung 21 Kultur, Freizeit und Sport Beordnung Folgekosten Altstadt
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Thema Kultur verfolgenBegründung
Stadtplanung 21 Kultur, Freizeit und Sport Beordnung Folgekosten Altstadt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Obwohl die neue Frankfurter Altstadt bereits im Bau ist, fehlt noch immer ein Nutzungskonzept für die in Regie der Stadt Frankfurt zu betreibenden Gebäude. Die Folgekosten (z.B. Stadthaus oder Museumskonzepte) sind bisher nirgendwo etatisiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Der Magistrat legt unverzüglich Nutzungskonzepte für die unter der Regie der Stadt zu betreibenden Häuser in d er Altstadt vor und etatisiert den voraussichtlichen Zuschussbedarf.
Inhalt
Etatantrag vom 06.11.2014, E 22
Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung 21 Kultur, Freizeit und Sport Beordnung Folgekosten Altstadt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Obwohl die neue Frankfurter Altstadt bereits im Bau ist, fehlt noch immer ein Nutzungskonzept für die in Regie der Stadt Frankfurt zu betreibenden Gebäude. Die Folgekosten (z.B. Stadthaus oder Museumskonzepte) sind bisher nirgendwo etatisiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Der Magistrat legt unverzüglich Nutzungskonzepte für die unter der Regie der Stadt zu betreibenden Häuser in d er Altstadt vor und etatisiert den voraussichtlichen Zuschussbedarf.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. November 2014Sie sind hierEE 22Produktbereich: 13 Stadtplanung 21 Kultur, Freizeit und Sport Beordnung Folgekosten AltstadtEtatantrag · SPD
- 24. April 2015Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 170Beordnung Folgekosten AltstadtMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
13 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: 1 CDU, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und FDP gegen 5 GRÜNE und 3 CDU (= Ablehnung); 1 GRÜNE (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FREIE WÄHLER, RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) FDP (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.