Bürger*innenbeteiligung zur Umgestaltung des Atzelbergplatzes
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Zusammenfassung
Der Antrag sieht die Durchführung einer Bürger*innenbeteiligung zur klimawandelangepassten Umgestaltung des Atzelbergplatzes vor. Ziel ist es, den Platz besser an die Erfordernisse des Klimawandels anzupassen und die Bürger*innen aktiv in den Prozess einzubeziehen. Die vorgesehenen Mittel betragen 10.000 Euro im Haushaltsjahr 2024.
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Paul-Arnsberg-Platz — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.
- Kennzeichnung von Trinkbrunnen in Bornheim und im Ostend18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Errichtung von weiteren Trinkbrunnen in Bornheim und Ostend18.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Aufstellungsbeschluss-Änderung Bebauungsplan Nr. 922 - Nördlich Lurgiallee19.02.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Paul-Arnsberg-Platz per E-MailAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Durchführung einer Bürger*innenbeteiligung zur klimawandelangepassten Umgestaltung des Atzelbergplatzes, werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2024 10.000 Euro eingestellt.
Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in dem Haushaltsjahr 2024 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.
Begründung
Nach dem Paul-Arnsberg-Platz und dem Riedbergplatz soll zeitnah auch der Atzelbergplatz in Seckbach umgestaltet und besser an die Erfordernisse des Klimawandels angepasst werden. Wir bei den og. Plätzen soll die Umgestaltung in enger Abstimmung mit den Bürger*innen erfolgen. Dieser Beteiligungsprozess sollte zeitnah begonnen werden, um dann nahtlos mit den notwendigen Umgestaltungsarbeiten beginnen zu können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 6. Juni 2024 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 02.07.2024 im Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau angenommen.
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2024 67 Mio € — preisbereinigt +6 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung); FRAKTION (= Votum im Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRAKTION (= Annahme)