Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Sanierung des Bunkers in der Schäfflestraße
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Neues zu Schäfflestraße per E-MailBegründung
Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Sanierung des Bunkers in der Schäfflestraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 werden Mittel in Höhe von 50.000 Euro eingestellt, um den Bunker in der Schäfflestraße im Riederwald und dessen Außengelände zu sanieren: Im Gebäude werden die notwendigen Brandschutzertüchtigungen sowie die Erneuerung der sanitäreren Einrichtungen vorgenommen. Im Außenbereich wird der Vorplatz erneuert und verkehrssicher gestaltet. Begründung: Erfreulicherweise hat der Magistrat entschieden, den Bunker in der Schäfflestraße im Riederwald zu erwerben und den dort ansässigen Vereinen zur Nutzung zu überlassen. Um die Räume und das Gelände nun endlich nutzen zu können, müssen nach einer jahrelangen Hängepartie ohne Zeitverzögerung die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen vorgenommen werden.
Inhalt
Etatantrag vom 25.04.2017, E 203
Betreff: Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Sanierung des Bunkers in der Schäfflestraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 werden Mittel in Höhe von 50.000 Euro eingestellt, um den Bunker in der Schäfflestraße im Riederwald und dessen Außengelände zu sanieren: Im Gebäude werden die notwendigen Brandschutzertüchtigungen sowie die Erneuerung der sanitäreren Einrichtungen vorgenommen. Im Außenbereich wird der Vorplatz erneuert und verkehrssicher gestaltet.
Begründung: Erfreulicherweise hat der Magistrat entschieden, den Bunker in der Schäfflestraße im Riederwald zu erwerben und den dort ansässigen Vereinen zur Nutzung zu überlassen. Um die Räume und das Gelände nun endlich nutzen zu können, müssen nach einer jahrelangen Hängepartie ohne Zeitverzögerung die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen vorgenommen werden.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 11 Versandpaket: 02.05.2017
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. April 2017 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.05.2017 im OBR 11 angenommen.
34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement
Ausgaben 2025: 97 Mio € · im Antragsjahr 2017 33 Mio € — preisbereinigt +131 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme