Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm .Leer stehende Räume für Kreative. evaluieren
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Thema Stadtplanung verfolgenBegründung
Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm "Leer stehende Räume für Kreative" evaluieren Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob und in welchem Umfang das Programm "Leerstehende Räume für Kreative" bisher die Erwartung erfüllt hat, Vorhaben und Unternehmensgründungen der Kreativ- und Kulturwirtschaft in Frankfurt am Main zu ermöglichen, und ggf. mit dem Haushaltsentwurf 2015/16 eine Weiterführung über 2014 hinaus vorzuschlagen. Begründung: Das Programm "Leerstehende Räume für Kreative" erfährt einen außerordentlich hohen Zuspruch. Die Förderung von Kreativen hat sich in den letzten Jahren als wichtig und gleichzeitig dem Anschein nach sehr erfolgreich herausgestellt. Ziel des Programms ist die Nutzung und Aufwertung leerstehender Erdgeschosszonen in den Frankfurter Stadtteilen durch die Kreativ- und Kulturwirtschaft. Gefördert werden hierbei Umbaumaßnahmen, die zum Beispiel für eine neue Nutzung als Atelier eines ehemaligen Ladengeschäfts notwendig werden. Wenn eine Evaluierung zeigt, dass die Erwartungen des Programms erfüllt werden und es damit eine sinnvolle Investition zur Anstoßförderung in diesem für Frankfurt wichtigen Wirtschaftszweig darstellt, sollte das Programm, für das im Haushaltsjahr 2014 Zuschüsse von bis zu 230 T€ vorgesehen sind, das aber im Investitionsprogramm derzeit nicht über das Jahr 2014 hinaus vorgesehen ist, in einem finanziell vertretbaren Umfang weitergeführt werden.
Inhalt
Etatantrag vom 06.11.2013, E 203
Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm "Leer stehende Räume für Kreative" evaluieren Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob und in welchem Umfang das Programm "Leerstehende Räume für Kreative" bisher die Erwartung erfüllt hat, Vorhaben und Unternehmensgründungen der Kreativ- und Kulturwirtschaft in Frankfurt am Main zu ermöglichen, und ggf. mit dem Haushaltsentwurf 2015/16 eine Weiterführung über 2014 hinaus vorzuschlagen.
Begründung: Das Programm "Leerstehende Räume für Kreative" erfährt einen außerordentlich hohen Zuspruch. Die Förderung von Kreativen hat sich in den letzten Jahren als wichtig und gleichzeitig dem Anschein nach sehr erfolgreich herausgestellt. Ziel des Programms ist die Nutzung und Aufwertung leerstehender Erdgeschosszonen in den Frankfurter Stadtteilen durch die Kreativ- und Kulturwirtschaft. Gefördert werden hierbei Umbaumaßnahmen, die zum Beispiel für eine neue Nutzung als Atelier eines ehemaligen Ladengeschäfts notwendig werden. Wenn eine Evaluierung zeigt, dass die Erwartungen des Programms erfüllt werden und es damit eine sinnvolle Investition zur Anstoßförderung in diesem für Frankfurt wichtigen Wirtschaftszweig darstellt, sollte das Programm, für das im Haushaltsjahr 2014 Zuschüsse von bis zu 230 T€ vorgesehen sind, das aber im Investitionsprogramm derzeit nicht über das Jahr 2014 hinaus vorgesehen ist, in einem finanziell vertretbaren Umfang weitergeführt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. November 2013Sie sind hierEE 203Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm .Leer stehende Räume für Kreative. evaluierenEtatantrag · CDU, GRÜNE
- 3. März 2014Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 72Programm „Leer stehende Räume für Kreative“ evaluierenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Piraten gegen RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)