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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm .Leer stehende Räume für Kreative. evaluieren

Vorlagentyp: ECDUGRÜNE
17 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm "Leer stehende Räume für Kreative" evaluieren Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob und in welchem Umfang das Programm "Leerstehende Räume für Kreative" bisher die Erwartung erfüllt hat, Vorhaben und Unternehmensgründungen der Kreativ- und Kulturwirtschaft in Frankfurt am Main zu ermöglichen, und ggf. mit dem Haushaltsentwurf 2015/16 eine Weiterführung über 2014 hinaus vorzuschlagen. Begründung: Das Programm "Leerstehende Räume für Kreative" erfährt einen außerordentlich hohen Zuspruch. Die Förderung von Kreativen hat sich in den letzten Jahren als wichtig und gleichzeitig dem Anschein nach sehr erfolgreich herausgestellt. Ziel des Programms ist die Nutzung und Aufwertung leerstehender Erdgeschosszonen in den Frankfurter Stadtteilen durch die Kreativ- und Kulturwirtschaft. Gefördert werden hierbei Umbaumaßnahmen, die zum Beispiel für eine neue Nutzung als Atelier eines ehemaligen Ladengeschäfts notwendig werden. Wenn eine Evaluierung zeigt, dass die Erwartungen des Programms erfüllt werden und es damit eine sinnvolle Investition zur Anstoßförderung in diesem für Frankfurt wichtigen Wirtschaftszweig darstellt, sollte das Programm, für das im Haushaltsjahr 2014 Zuschüsse von bis zu 230 T€ vorgesehen sind, das aber im Investitionsprogramm derzeit nicht über das Jahr 2014 hinaus vorgesehen ist, in einem finanziell vertretbaren Umfang weitergeführt werden.

Inhalt

Etatantrag vom 06.11.2013, E 203

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm "Leer stehende Räume für Kreative" evaluieren Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob und in welchem Umfang das Programm "Leerstehende Räume für Kreative" bisher die Erwartung erfüllt hat, Vorhaben und Unternehmensgründungen der Kreativ- und Kulturwirtschaft in Frankfurt am Main zu ermöglichen, und ggf. mit dem Haushaltsentwurf 2015/16 eine Weiterführung über 2014 hinaus vorzuschlagen.

Begründung: Das Programm "Leerstehende Räume für Kreative" erfährt einen außerordentlich hohen Zuspruch. Die Förderung von Kreativen hat sich in den letzten Jahren als wichtig und gleichzeitig dem Anschein nach sehr erfolgreich herausgestellt. Ziel des Programms ist die Nutzung und Aufwertung leerstehender Erdgeschosszonen in den Frankfurter Stadtteilen durch die Kreativ- und Kulturwirtschaft. Gefördert werden hierbei Umbaumaßnahmen, die zum Beispiel für eine neue Nutzung als Atelier eines ehemaligen Ladengeschäfts notwendig werden. Wenn eine Evaluierung zeigt, dass die Erwartungen des Programms erfüllt werden und es damit eine sinnvolle Investition zur Anstoßförderung in diesem für Frankfurt wichtigen Wirtschaftszweig darstellt, sollte das Programm, für das im Haushaltsjahr 2014 Zuschüsse von bis zu 230 T€ vorgesehen sind, das aber im Investitionsprogramm derzeit nicht über das Jahr 2014 hinaus vorgesehen ist, in einem finanziell vertretbaren Umfang weitergeführt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. November 2013Sie sind hier
    EE 203Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm .Leer stehende Räume für Kreative. evaluieren
    Etatantrag · CDU, GRÜNE
  2. 3. März 2014Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 72Programm „Leer stehende Räume für Kreative“ evaluierenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 25 · 02.12.2013
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage E 203 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkePiratenFDPFreie WählerÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
RömerNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Piraten gegen RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)

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