Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Sanierung des Bunkers in der Schäfflestraße
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Neues zu Schäfflestraße per E-MailBegründung
Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Sanierung des Bunkers in der Schäfflestraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2018 werden Mittel in Höhe von 50.000 Euro eingestellt, um den Bunker in der Schäfflestraße im Riederwald und dessen Außengelände zu sanieren. Im Gebäude werden die notwendigen Brandschutzertüchtigungen sowie die Erneuerung der sanitären Einrichtungen vorgenommen. Im Außenbereich wird der Vorplatz erneuert und verkehrssicher gestaltet. Begründung: Erfreulicherweise hat der Magistrat entschieden, den Bunker in der Schäfflestraße im Riederwald zu erwerben und den dort ansässigen Vereinen zur Nutzung zu überlassen. Um die Räume und das Gelände nun endlich nutzen zu können, müssen nach einer jahrelangen Hängepartie ohne Zeitverzögerung die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen vorgenommen werden.
Inhalt
Etatantrag vom 15.03.2018, E 180
Betreff: Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Sanierung des Bunkers in der Schäfflestraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2018 werden Mittel in Höhe von 50.000 Euro eingestellt, um den Bunker in der Schäfflestraße im Riederwald und dessen Außengelände zu sanieren. Im Gebäude werden die notwendigen Brandschutzertüchtigungen sowie die Erneuerung der sanitären Einrichtungen vorgenommen. Im Außenbereich wird der Vorplatz erneuert und verkehrssicher gestaltet.
Begründung: Erfreulicherweise hat der Magistrat entschieden, den Bunker in der Schäfflestraße im Riederwald zu erwerben und den dort ansässigen Vereinen zur Nutzung zu überlassen. Um die Räume und das Gelände nun endlich nutzen zu können, müssen nach einer jahrelangen Hängepartie ohne Zeitverzögerung die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen vorgenommen werden.Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 11 Versandpaket: 19.03.2018
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. März 2018 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.04.2018 im Haupt- und Finanzausschusses abgelehnt.
34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement
Ausgaben 2025: 97 Mio € · im Antragsjahr 2018 34 Mio € — preisbereinigt +130 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme); BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)