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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Von Tür zu Tür zum ÖPNV-Tarif - Ridesharing in Frankfurt

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNE
41 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Begründung

Das sogenannte "Diesel-Urteil" hat gezeigt, dass der nicht emissionsfreie Individualverkehr in Frankfurt reduziert werden muss, um die Grenzwerte für Schadstoffe einhalten zu können. Dies kann aber nur gelingen, wenn attraktive und kostengünstige Alternativen zur Verfügung stehen. Die Hauptlast hat dabei zweifelsohne der öffentliche Personenverkehr zu tragen. Gerade zu den Tagesrandzeiten und in den Außenbezirken wird es aber nur schwer möglich sein, flächendeckend eine attraktive Linienabdeckung und Taktfrequenz zu erreichen. Car-Sharing oder Taxis sind aus Kostengründen nicht für alle Menschen eine Alternative und auch der Umstieg auf das Rad bietet sich nicht für alle Bevölkerungsgruppen an. Hier könnte die Kooperation zwischen der Verkehrsgesellschaft Frankfurt und einem Ride Sharing-Anbieter wie z.B. CleverShuttle eine sinnvolle und kostengünstige Angebotsergänzung darstellen. Beim Ride Sharing handelt es sich um einen Punkt-zu-Punkt-Verkehr, der internetbasiert geordert wird. Der Anbieter fasst dabei Fahrgäste mit ähnlichen Fahrtrouten in einem Fahrzeug zusammen. So ist es möglich, Kostenvorteile zu erzielen. Im Frühjahr 2018 hat die Stadt Lübeck bekannt gegeben, dass die Stadtverkehr Lübeck GmbH mit dem Ride Sharing Anbieter CleverShuttle einen Kooperationsvertrag abgeschlossen hat, und die Nutzerinnen und Nutzer die Dienstleistung zu einem festgelegten ÖPNV-Tarif nutzen können. Inhaber von Monats- bzw. Jahreskarten erhalten zudem Sonderkonditionen. Das Beispiel aus Lübeck könnte, ggf. in abgewandelter Form, auch für Frankfurt eine Ergänzung des ÖPNV-Angebots darstellen.

Inhalt

Etatantrag vom 25.01.2019, E 17

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Von Tür zu Tür zum ÖPNV-Tarif - Ridesharing in Frankfurt Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten zu ermitteln, mit welchen zusätzlichen Kosten für die Einführung eines Kooperationsmodells zwischen der Verkehrsgesellschaft Frankfurt und einem Ride Sharing-Anbieter zu rechnen ist, wenn folgende Parameter zu Grunde gelegt werden:

- Das Angebot muss insbesondere in den schlecht angebundenen Außenbereichen zur Verfügung stehen.

- Die eingesetzten Fahrzeuge müssen emissionsfrei betrieben werden.

- Die Fahrerinnen und Fahrer sind beim Unternehmen angestellt, werden nach einem gültigen Tarifvertrag bezahlt und verfügen über einen Personenbeförderungsschein.

Begründung:

Das sogenannte "Diesel-Urteil" hat gezeigt, dass der nicht emissionsfreie Individualverkehr in Frankfurt reduziert werden muss, um die Grenzwerte für Schadstoffe einhalten zu können.

Dies kann aber nur gelingen, wenn attraktive und kostengünstige Alternativen zur Verfügung stehen. Die Hauptlast hat dabei zweifelsohne der öffentliche Personenverkehr zu tragen. Gerade zu den Tagesrandzeiten und in den Außenbezirken wird es aber nur schwer möglich sein, flächendeckend eine attraktive Linienabdeckung und Taktfrequenz zu erreichen. Car-Sharing oder Taxis sind aus Kostengründen nicht für alle Menschen eine Alternative und auch der Umstieg auf das Rad bietet sich nicht für alle Bevölkerungsgruppen an.

Hier könnte die Kooperation zwischen der Verkehrsgesellschaft Frankfurt und einem Ride Sharing-Anbieter wie z.B. CleverShuttle eine sinnvolle und kostengünstige Angebotsergänzung darstellen. Beim Ride Sharing handelt es sich um einen Punkt-zu-Punkt-Verkehr, der internetbasiert geordert wird. Der Anbieter fasst dabei Fahrgäste mit ähnlichen Fahrtrouten in einem Fahrzeug zusammen. So ist es möglich, Kostenvorteile zu erzielen.

Im Frühjahr 2018 hat die Stadt Lübeck bekannt gegeben, dass die Stadtverkehr Lübeck GmbH mit dem Ride Sharing Anbieter CleverShuttle einen Kooperationsvertrag abgeschlossen hat, und die Nutzerinnen und Nutzer die Dienstleistung zu einem festgelegten ÖPNV-Tarif nutzen können. Inhaber von Monats- bzw. Jahreskarten erhalten zudem Sonderkonditionen.

Das Beispiel aus Lübeck könnte, ggf. in abgewandelter Form, auch für Frankfurt eine Ergänzung des ÖPNV-Angebots darstellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Januar 2019Sie sind hier
    EE 17Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Von Tür zu Tür zum ÖPNV-Tarif - Ridesharing in Frankfurt
    Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 17. Mai 2019BB 183Von Tür zu Tür zum ÖPNV-Tarif - Ride Sharing in FrankfurtMagistratsbericht
  3. 11. November 2019Antwort des Magistrats · nach 41 WochenBB 403Von Tür zu Tür zum ÖPNV-Tarif - Ride Sharing in FrankfurtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio € · im Antragsjahr 2019 24 Mio € — preisbereinigt -54 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 19.02.2019
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage E 17 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDPFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und BFF gegen FDP und FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Mitdiskutieren

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