Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung Schwarzwaldstraße
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung Schwarzwaldstraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Zwischenbescheid des Magistrats vom 30.07.2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten welcher Mittelbedarf für die Sanierung der Schwarzwaldstraße benötigt wird und wann zeitnah eine Umsetzung der Sanierung erfolgen kann. Begründung: Die Schwarzwaldstraße ist in einem schlechten Zustand und Bedarf dringend einer Grundsanierung. Nach dem Bau des künftigen DFB-Leistungszentrums wird sich das Verkehrsaufkommen in der Schwarzwaldstraße erhöhen, so dass eine Grundsanierung zeitnah vorgenommen werden sollte.
Inhalt
Etatantrag vom 16.03.2018, E 17
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung Schwarzwaldstraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Zwischenbescheid des Magistrats vom 30.07.2018 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten welcher Mittelbedarf für die Sanierung der Schwarzwaldstraße benötigt wird und wann zeitnah eine Umsetzung der Sanierung erfolgen kann.
Begründung: Die Schwarzwaldstraße ist in einem schlechten Zustand und Bedarf dringend einer Grundsanierung. Nach dem Bau des künftigen DFB-Leistungszentrums wird sich das Verkehrsaufkommen in der Schwarzwaldstraße erhöhen, so dass eine Grundsanierung zeitnah vorgenommen werden sollte.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. März 2018Sie sind hierEE 17Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung SchwarzwaldstraßeEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 3. September 2018Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 281Sanierung SchwarzwaldstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2018 143 Mio € — preisbereinigt -5 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.