Sanierung Schwarzwaldstraße
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 03.09.2018, B 281
Betreff: Sanierung Schwarzwaldstraße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.04.2018, § 2600 Anlage 5 - E 17/18 CDU/SPD/GRÜNE - Aktuell befindet sich die Vorplanung zur Umgestaltung der Schwarzwaldstraße in der ämterübergreifenden Abstimmung. Dabei wird auch die Straßenbahnwendeschleife, die in der ursprünglichen Planung nicht enthalten war, berücksichtigt. Ziel ist es, dass der Magistrat noch in diesem Jahr (2018) der Stadtverordnetenversammlung und dem Ortsbeirat eine Vorplanungsvorlage inklusive einer Kostenschätzung zur Beschlussfassung vorlegt. Die weiterführende Planung wird nach dem Vorplanungsbeschluss der Stadtverordnetenversammlung aufgenommen. Ob und in welcher Höhe Investitionsmittel zur Realisierung der Maßnahme in den Haushalt eingestellt werden können, wird sinnvollerweise im Zuge der Haushaltsberatungen für die Jahre 2020 und folgende auf der Grundlage einer belastbaren Kostenschätzung geprüft.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. März 2018EE 17Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung SchwarzwaldstraßeEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 3. September 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 281Sanierung SchwarzwaldstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)