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Produktbereich: 22 Umwelt Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktbereich: 19 Gesundheit Produktbereich: 18 Soziales Trinkbrunnen für Frankfurt

Vorlagentyp: ELINKE
2 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktbereich: 19 Gesundheit Produktbereich: 18 Soziales Trinkbrunnen für Frankfurt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2018 werden die notwendigen Mittel eingestellt, damit die Mainova im gesamten Stadtgebiet weitere öffentlich und unbedenklich nutzbare Trinkbrunnen installiert. Begründung: Die historisch zur Wasserversorgung der Bevölkerung bedeutsamen, öffentlich nutzbaren Trinkbrunnen sind in Frankfurt heute nahezu vollständig verschwunden. Ihre Bedeutung haben sie weitestgehend verloren, da selbst bei Erfrischungsbrunnen mit Quellwasser in Trinkqualität aus Haftungsgründen ein Schild mit der Aufschrift "kein Trinkwasser" angebracht werden muss. Anders verhält es sich bei den derzeit drei von der Mainova betriebenenTrinkbrunnen in der Freßgass', der Liebfrauenstraße und im Wasserpark Friedberger Warte. Diese sind bedenkenlos nutzbar und kommen auch sehr gut an. Die Wasserspender werden durchschnittlich mehr als 500-mal pro Tag genutzt. Dabei sorgt eine zeitgesteuerte automatische Spülung dafür, dass aus den Brunnen konstant frisches Wasser sprudelt. Eine monatliche hygienische Beprobung durch das zertifizierte Labor der Hessenwasser GmbH garantiert zudem die Reinheit des Trinkwassers. Bei Bedarf reinigt Mainova auch die Edelstahlsäule. In den Wintermonaten stellt Mainova die Wasserzufuhr ab und wartet den Trinkbrunnen. Der Einsatz von Materialien, die durch den Deutschen Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. zertifiziert sind, gewährleistet eine hohe Trinkwasserqualität. Laut Mainova ist der Bau der öffentlichen Brunnen eine Reaktion auf das immer wärmer werdende Klima in der Stadt. Öffentliche Trinkwasserspender werden in Zeiten des Klimawandels und zunehmend heißer Sommer demnach immer wichtiger. Den Klimawandel-Experten des Umweltamts zufolge sollten es daher noch viele weitere solcher Trinkbrunnen geben, um den städtischen Hitzeinseln im Sommer zu trotzen und die Aufenthaltsqualität zu verbessern. Gemäß des Leitbilds "Frankfurt wächst mit Umweltqualität" muss es daher Ziel sein, in Frankfurt, wo möglich, bei Baumaßnahmen und Neugestaltung von Grünflächen und Plätzen allerdings immer, Trinkbrunnen zu installieren. Dies wäre ein Beitrag zu mehr Lebensqualität und Gesundheitsvorsorge in der Stadt.

Inhalt

Etatantrag vom 15.03.2018, E 177

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktbereich: 19 Gesundheit Produktbereich: 18 Soziales Trinkbrunnen für Frankfurt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2018 werden die notwendigen Mittel eingestellt, damit die Mainova im gesamten Stadtgebiet weitere öffentlich und unbedenklich nutzbare Trinkbrunnen installiert.

Begründung: Die historisch zur Wasserversorgung der Bevölkerung bedeutsamen, öffentlich nutzbaren Trinkbrunnen sind in Frankfurt heute nahezu vollständig verschwunden. Ihre Bedeutung haben sie weitestgehend verloren, da selbst bei Erfrischungsbrunnen mit Quellwasser in Trinkqualität aus Haftungsgründen ein Schild mit der Aufschrift "kein Trinkwasser" angebracht werden muss. Anders verhält es sich bei den derzeit drei von der Mainova betriebenenTrinkbrunnen in der Freßgass', der Liebfrauenstraße und im Wasserpark Friedberger Warte. Diese sind bedenkenlos nutzbar und kommen auch sehr gut an. Die Wasserspender werden durchschnittlich mehr als 500-mal pro Tag genutzt. Dabei sorgt eine zeitgesteuerte automatische Spülung dafür, dass aus den Brunnen konstant frisches Wasser sprudelt. Eine monatliche hygienische Beprobung durch das zertifizierte Labor der Hessenwasser GmbH garantiert zudem die Reinheit des Trinkwassers. Bei Bedarf reinigt Mainova auch die Edelstahlsäule. In den Wintermonaten stellt Mainova die Wasserzufuhr ab und wartet den Trinkbrunnen. Der Einsatz von Materialien, die durch den Deutschen Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. zertifiziert sind, gewährleistet eine hohe Trinkwasserqualität. Laut Mainova ist der Bau der öffentlichen Brunnen eine Reaktion auf das immer wärmer werdende Klima in der Stadt. Öffentliche Trinkwasserspender werden in Zeiten des Klimawandels und zunehmend heißer Sommer demnach immer wichtiger. Den Klimawandel-Experten des Umweltamts zufolge sollten es daher noch viele weitere solcher Trinkbrunnen geben, um den städtischen Hitzeinseln im Sommer zu trotzen und die Aufenthaltsqualität zu verbessern. Gemäß des Leitbilds "Frankfurt wächst mit Umweltqualität" muss es daher Ziel sein, in Frankfurt, wo möglich, bei Baumaßnahmen und Neugestaltung von Grünflächen und Plätzen allerdings immer, Trinkbrunnen zu installieren. Dies wäre ein Beitrag zu mehr Lebensqualität und Gesundheitsvorsorge in der Stadt.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 19.03.2018

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. März 2018 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.04.2018 im Ausschusses für Wirtschaft und Frauen abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22 Umwelt

Ausgaben 2025: 368 Mio € · im Antragsjahr 2018 270 Mio € — preisbereinigt +10 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 20 · 12.04.2018
TO I, TOP 24
Abgelehnt
Die Vorlage E 177 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTIONBFFFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 20 · 17.04.2018
TO I, TOP 25
Abgelehnt
Die Vorlage E 177 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Sonstige:
BFF (Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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