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Vermögenshaushalt 2000/20001 Investitionsprogramm 2000-2004 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 942600 - Investive Maßnahmen im Fahrradverkehr

Vorlagentyp: ESPD
44 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Inhalt

Etatantrag vom 23.10.1999, E 177

Betreff:

Vermögenshaushalt 2000/20001 Investitionsprogramm 2000-2004 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 942600 - Investive Maßnahmen im Fahrradverkehr

Antragstellende Fraktion: SPD

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Oktober 1999Sie sind hier
    EE 177Vermögenshaushalt 2000/20001 Investitionsprogramm 2000-2004 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 942600 - Investive Maßnahmen im Fahrradverkehr
    Etatantrag · SPD
  2. 28. August 2000Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 678a) Radwegeinstandsetzung und -ausbau b) Unterhaltung von Radwegen und -streifenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 30.11.1999
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage E 177 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 289), REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)

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