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a) Radwegeinstandsetzung und -ausbau b) Unterhaltung von Radwegen und -streifen

Vorlagentyp: B
51 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren9 Sitzungen

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Thema Fahrradfahren verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 28.08.2000, B 678

Betreff:

a) Radwegeinstandsetzung und -ausbau b) Unterhaltung von Radwegen und -streifen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.1999, § 5254 - EA 84 OBR 3, EA 106 OBR 9, E 177 SPD -

Nebenvorlage: Antrag vom 24.10.2000, OF 652/3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 8. September 1999OFOF 449/3Verwaltungshaushalt 2000/2001 UA 6300, HSt 515010 Vermögenshaushalt UA 6300, 6802, HSt 942500, 942304 Radwegeinstandsetzung und -ausbauOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. September 1999OFOF 841/9Verwaltungshaushalt 2000/2001 UA 6300, HSt 515010 Unterhaltung von Radwegen und -streifenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 23. September 1999EAEA 84Verwaltungshaushalt 2000/2001 UA 6300, HSt 515010 Vermögenshaushalt UA 6300, 6802, HSt 942500, 942304 Radwegeinstandsetzung und -ausbauEtatanregung
  4. 27. September 1999EAEA 106Verwaltungshaushalt 2000/2001 UA 6300, HSt 515010 Unterhaltung von Radwegen und -streifenEtatanregung
  5. 23. Oktober 1999EE 177Vermögenshaushalt 2000/20001 Investitionsprogramm 2000-2004 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 942600 - Investive Maßnahmen im FahrradverkehrEtatantrag · SPD
  6. 28. August 2000Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 51 Wochen
    BB 678a) Radwegeinstandsetzung und -ausbau b) Unterhaltung von Radwegen und -streifen
    Magistratsbericht
  7. 24. Oktober 2000OFOF 652/3Radwegeinstandsetzung Bericht des Magistrats vom 28.08.2000, B 678Ortsbeiratsantrag · SPD
  8. 9. November 2000OAOA 1726RadwegeinstandsetzungAnregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
OBR 4
Sitzung 34 · 12.09.2000
TO I, TOP 25
Beraten
Die Vorlage B 678 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Kenntnis)

OBR 10
Sitzung 32 · 12.09.2000
TO II, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 678 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 33 · 12.09.2000
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 678 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 34 · 14.09.2000
TO II, TOP 28
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 678 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 25 · 18.09.2000
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 678 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 34 · 28.09.2000
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 678 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 35 · 19.10.2000
TO I, TOP 15
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 678 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 07.11.2000
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 678 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE

OBR 3
Sitzung 36 · 09.11.2000
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Anregung OA 1726 2000 1. a) Die Vorlage B 678 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 1726 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 652/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

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