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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Energie und Klimaschutz Ausbau des Fernwärmenetzes

Vorlagentyp: EFDP
17 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, eine Potenzialstudie zur Emissionsreduktion durch den Ausbau des Fernwärmenetzes zu erstellen und alle städtischen Gebäude an dieses Netz anzubinden. Ziel ist es, die Wärmeversorgung auf klimaschonende Technologien umzustellen, um die Klimaziele Frankfurts zu erreichen.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, eine Potenzialstudie zur Emissionsreduktion durch den forcierten Ausbau des Fernwärmenetzes in der Stadt erstellen zu lassen. Die Studie soll Wege zeigen, um das Fernwärmenetz so auszubauen, dass die möglichst flächendeckende Versorgung kommunaler und privater Gebäude durch Nutzung umweltfreundlicher klimaschonender Wärmequellen ermöglicht wird.
  2. Weiterhin wird der Magistrat aufgefordert, alle städtischen Gebäude an das Fernwärmenetz anzubinden oder ersatzweise mit emissionsarmen Wärmequellen auszustatten. Erforderlich ist eine Priorisierung von bestehenden Fördermaßnahmen für emissionsarme Heizsystemen in der Haushaltsplanung.
  3. Im Rahmen einer erweiterten Fernwärme-Konzeption ist zu prüfen, welchen Beitrag die Rückgewinnung von Abwärme aus Industrieanlagen und Rechenzentren leisten und wie die Einbindung solcher Wärmequellen bewerkstelligt werden kann.

Begründung

Die Wärmeversorgung von Gebäuden privater Haushalte und Unternehmen verursacht einen erheblichen Teil der Treibhausgasemissionen Frankfurts. Die Frankfurter Klimaziele werden nicht erreicht werden können, wenn nicht auch die Wärmeversorgung der Gebäude möglichst zeitnah auf klimaschonende Technologien umgestellt wird. Die günstigste Option besteht in einem konsequenten Ausbau der Fern- bzw. Nahwärmeversorgung im gesamten Stadtgebiet. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat aufgefordert, Haushaltsmittel zur Optimierung der Wärmeversorgung zwecks Emissionsreduktion einzusetzen. Der Ausbau der Fernwärmenetze ist in einem dichtbebaute Raum wie Frankfurt die beste Methode, einen signifikanten Einspareffekt bei den CO2-Emissionen aus der Bereitstellung von Gebäudewärme zu erzielen. Die Stadt muss hier ein attraktives Angebot schaffen, das es allen Hauseigentümern ermöglicht, eine sichere, umweltverträgliche Beheizung von Wohn- und Geschäftsgebäuden zu bekommen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Februar 2020Sie sind hier
    EE 175Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Energie und Klimaschutz Ausbau des Fernwärmenetzes
    Etatantrag · FDP
  2. 15. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 273Ausbau des FernwärmenetzesMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.04 Energie und Klimaschutz

Ausgaben 2025: 9 Mio € · im Antragsjahr 2020 2 Mio € — preisbereinigt +206 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 38 · 12.03.2020
TO I, TOP 26
Beraten
Die Vorlage E 175 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
AfDFDPLinke
Sonstige:
FRAKTION (Annahme)Frankfurter (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD und FDP (= Annahme) sowie LINKE. (= Annahme im Rahmen E 140 und NR 1076) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme) FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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