Vermögenshaushalt 1994 EP 8 - Wirtschaftliche Unternehmen, Allgemeines Grund- und Sondervermögen UA 8800 - Bebaute und unbebaute Grundstücke,…
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Vermögenshaushalt 1994 EP 8 - Wirtschaftliche Unternehmen, Allgemeines Grund- und Sondervermögen UA 8800 - Bebaute und unbebaute Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte HSt (neu) - Sanierung von Bunkern
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Schmidtstraße — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 30.10.2026.
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Neues zu Schmidtstraße per E-MailBegründung
Die Stadt Frankfurt hat 1993 von der Bundesregierung die fünf Bunker Germaniastraße 89-91, Heddernheimer Kirchstraße 32, Leunastraße 19, Schmidtstraße 10 und Schmickstraße 18, die aus der Zivilschutzbindung entlassen wurden, erworben. Die Bauaufsichtsbehörde und die Branddirektion haben in den Bunkern erhebliche Mängel festgestellt. Um die Auflagen zu erfüllen und damit zu gewährleisten, daß die Bunker weiterhin öffentlich von den Musikgruppen genutzt werden können, müssen aktivierungspflichtige Mittel zur Bauunterhaltung eingestellt werden. Antragstellende Fraktion: DIE GRÜNEN IM RÖMER SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 13.12.1993 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 20.01.1994, TO I, TOP 34 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 167 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP; CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuß 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz am 20.01.1994, TO I, TOP 16 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 167 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung) 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.01.1994, TO I, TOP 3 .21 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 167 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)
Inhalt
Etatantrag vom 09.12.1993, E 167
Betreff: Vermögenshaushalt 1994 EP 8 - Wirtschaftliche Unternehmen, Allgemeines Grund- und Sondervermögen UA 8800 - Bebaute und unbebaute Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte HSt (neu) - Sanierung von Bunkern Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Vermögenshaushalt 1994, Einzelplan 8, UA 8800, HHSt. Neu, Sanierung von Bunkern, werden 500.000 DM eingestellt.
Begründung: Die Stadt Frankfurt hat 1993 von der Bundesregierung die fünf Bunker Germaniastraße 89-91, Heddernheimer Kirchstraße 32, Leunastraße 19, Schmidtstraße 10 und Schmickstraße 18, die aus der Zivilschutzbindung entlassen wurden, erworben. Die Bauaufsichtsbehörde und die Branddirektion haben in den Bunkern erhebliche Mängel festgestellt. Um die Auflagen zu erfüllen und damit zu gewährleisten, daß die Bunker weiterhin öffentlich von den Musikgruppen genutzt werden können, müssen aktivierungspflichtige Mittel zur Bauunterhaltung eingestellt werden. Antragstellende Fraktion: DIE GRÜNEN IM RÖMER SPDZuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Kultur- und Freizeitausschuss Versandpaket: 13.12.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 9. Dezember 1993 brachten DIE GRÜNEN IM RÖMER, SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 25.01.1994 im Haupt- und Finanzausschusses angenommen.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP; CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuß
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)