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Verwaltungshaushalt 2005/2006 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.6 Oberirdische Gewässer Veranschlagung der Renaturierungsmittel für oberirdische Gewässer

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNEFDP
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Inhalt

Etatantrag vom 24.11.2004, E 163

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2005/2006 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.6 Oberirdische Gewässer Veranschlagung der Renaturierungsmittel für oberirdische Gewässer

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen :

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass, anders als im Begleitbericht zum Haushalt, Seite 92, dargestellt, die Renaturierungsmaßnahmen für oberirdische Gewässer auch in 2005 und den Folgejahren im Haushalt dargestellt werden, da nur so der Stadtverordnetenversammlung die Möglichkeit über die Prioritätenbildung in diesem Bereich möglich ist.

Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 2004Sie sind hier
    EE 163Verwaltungshaushalt 2005/2006 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.6 Oberirdische Gewässer Veranschlagung der Renaturierungsmittel für oberirdische Gewässer
    Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  2. 4. April 2005Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 290Veranschlagung der Renaturierungsmittel für oberirdische GewässerMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22 Umwelt

Ausgaben 2025: 368 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 37 · 02.12.2004
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage E 163 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
FAG
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Enthaltung)

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