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Veranschlagung der Renaturierungsmittel für oberirdische Gewässer

Vorlagentyp: B
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren10 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 04.04.2005, B 290

Betreff:

Veranschlagung der Renaturierungsmittel für oberirdische Gewässer

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2004, § 8341

- E 163 CDU, SPD, GRÜNE und FDP -

Alle zur Zeit durchgeführten Renaturierungsmaßnahmen werden durch Dritte finanziert.

Das heißt, Organisationen außerhalb der Stadt Frankfurt am Main stellen die Mittel zur Verfügung und wickeln die Zahlung ab. Die Auswahl von Maßnahmen zum naturnahen Ausbau Frankfurter Fließgewässer richtet sich deshalb nicht nur nach den stadtinternen Prioritäten, sondern vor allem nach der zeitlichen und räumlichen Nähe der Ausbaumaßnahmen zu dem Eingriff in Natur und Landschaft, über den der Gewässerausbau finanziert wird. Daher ist es von Seiten der Stadtentwässerung Frankfurt am Main nicht möglich, diese Maßnahmen im Wirtschaftsplan bzw. im Haushaltsplan abzubilden, da keine Mittel über den Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung abgewickelt werden.

U.a. werden die nachfolgenden Maßnahmen abgewickelt:

- Naturnaher Ausbau des Steinbaches zwischen der Altenwohnanlage und der Mündung in den Nidda – Altarm, Rechnungslegung: Umweltamt - Untere Naturschutzbehörde aus der naturschutzrechtlichen Ausgleichsabgabe

- Naturnaher Ausbau des Kalbaches im Bereich des Freizeitparks, Rechnungslegung: = Umweltamt - Untere Naturschutzbehörde aus der naturschutzrechtlichen Ausgleichsabgabe

- Naturnaher Ausbau des Kalbaches incl. Umfluter, Rechnungslegung: wird von den beiden städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen "Riedberg“ und "Am Martinszehnten“ übernommen

- Niddaaltarmanbindung in Frankfurt am Main – Bonames, Rechnungslegung: Ausgleich für den Bebauungsplan Bonames Ost, wird vom Erschließungsamt vorfinanziert.

- Naturnahe Umgestaltung des Höchster Nidda Wehres, Rechnungslegung: Umweltamt - Ausgleich für Sanierung und Rekultivierung der Deponie Monte Scherbelino

- Naturnahe Umgestaltung des Sossenheimer Wehres, Rechnungslegung: Hessische Straßen-und Verkehrsverwaltung - Ausgleich für den Bau des Riederwaldtunnels

- Wiederherstellung der Durchgängigkeit am Eschersheimer und Praunheimer Wehr, Rechnungslegung: DB - Ausgleich für den Bau des 3.+ 4. Gleises der S-Bahn nach Bad-Vilbel

- Wiederherstellung der Durchgängigkeit am Rödelheimer Wehr, Rechnungslegung: Umweltamt - Untere Naturschutzbehörde aus der naturschutzrechtlichen Ausgleichsabgabe

- Schaffung einer Fließverbindung vom Enkheimer Ried bis zum Ostparkweiher, Rechnungslegung: VGF - Ausgleich für den neuen S-Bahnbetriebshof

Im Übrigen berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung über alle Gewässerausbaumaßnahmen, sobald ein Financier gefunden ist und die Baumaßnahmen in Angriff genommen werden können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 2004EE 163Verwaltungshaushalt 2005/2006 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.6 Oberirdische Gewässer Veranschlagung der Renaturierungsmittel für oberirdische GewässerEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
  2. 4. April 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    BB 290Veranschlagung der Renaturierungsmittel für oberirdische Gewässer
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
OBR 8
Sitzung 40 · 21.04.2005
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 290 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 39 · 28.04.2005
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 290 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 41 · 29.04.2005
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 290 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 42 · 23.05.2005
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 290 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 41 · 24.05.2005
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 290 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 41 · 31.05.2005
TO I, TOP 60
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 290 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 42 · 31.05.2005
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 290 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 41 · 31.05.2005
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 290 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen PDS (= Zurückweisung)

OBR 10
Sitzung 40 · 31.05.2005
TO II, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 290 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 43 · 30.06.2005
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 290 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

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