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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Lückenschluss der U-Bahn Bockenheim-Ginnheim auf der Trasse Europaturm

Vorlagentyp: ELINKE
21 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Idee
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Begründung

ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Lückenschluss der U-Bahn Bockenheim-Ginnheim auf der Trasse Europaturm Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, für den Lückenschluss der U-Bahn zwischen Bockenheim und Ginnheim Planungsmittel für die Trasse Europaturm bereitzustellen. Begründung: Im Ergebnisbericht M 32/2005 der Stadtbahnverbindung Ginnheim-Bockenheim werden die Varianten "Ginnheimer Kurve" und "Europaturm" bevorzugt. Erstere beinhaltet eine Untertunnelung des Grüneburgparks. Diese Lösung ist im Hinblick auf den Klimaschutz abzulehnen, da durch die Untertunnelung Gefahr für den Baumbestand besteht. Die Variante "Europaturm" beinhaltet die oberirdische Führung der U-Bahn von Ginnheim bis Bockenheim zur Haltestelle Botanischer Garten mit einer ebenerdigen Führung der Rosa-Luxemburg-Straße. Diese Variante ist zu bevorzugen, da sie einen Rückbau des Miquel-Knotens und den Bau eines Miquel-Kreisels beinhaltet, was zusätzlich zu einer Vergrößerung des Grünanteils im Areal führt und durch die Kürze des Tunnels überzeugt. Die ehemals in der Planfeststellung befindliche Variante durch die Franz-Rücker-Allee hätte umfangreiche Untertunnelungsmaßnahmen zur Folge. Weiterhin verläuft diese Variante auf einem sehr labilen Untergrund. So berichtet die Frankfurter Neue Presse vom 27.01.2017, dass sich der Boden unter der Frauenfriedens-Kirche aus den 20er Jahren um 5 cm gesenkt hat und renoviert werden muss.

Inhalt

Etatantrag vom 25.04.2017, E 160

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Lückenschluss der U-Bahn Bockenheim-Ginnheim auf der Trasse Europaturm Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, für den Lückenschluss der U-Bahn zwischen Bockenheim und Ginnheim Planungsmittel für die Trasse Europaturm bereitzustellen.

Begründung: Im Ergebnisbericht M 32/2005 der Stadtbahnverbindung Ginnheim-Bockenheim werden die Varianten "Ginnheimer Kurve" und "Europaturm" bevorzugt. Erstere beinhaltet eine Untertunnelung des Grüneburgparks. Diese Lösung ist im Hinblick auf den Klimaschutz abzulehnen, da durch die Untertunnelung Gefahr für den Baumbestand besteht. Die Variante "Europaturm" beinhaltet die oberirdische Führung der U-Bahn von Ginnheim bis Bockenheim zur Haltestelle Botanischer Garten mit einer ebenerdigen Führung der Rosa-Luxemburg-Straße. Diese Variante ist zu bevorzugen, da sie einen Rückbau des Miquel-Knotens und den Bau eines Miquel-Kreisels beinhaltet, was zusätzlich zu einer Vergrößerung des Grünanteils im Areal führt und durch die Kürze des Tunnels überzeugt. Die ehemals in der Planfeststellung befindliche Variante durch die Franz-Rücker-Allee hätte umfangreiche Untertunnelungsmaßnahmen zur Folge. Weiterhin verläuft diese Variante auf einem sehr labilen Untergrund. So berichtet die Frankfurter Neue Presse vom 27.01.2017, dass sich der Boden unter der Frauenfriedens-Kirche aus den 20er Jahren um 5 cm gesenkt hat und renoviert werden muss.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. April 2017Sie sind hier
    EE 160Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Lückenschluss der U-Bahn Bockenheim-Ginnheim auf der Trasse Europaturm
    Etatantrag · LINKE.
  2. 18. September 2017Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 303Lückenschluss der U-Bahn Bockenheim-Ginnheim auf der Trasse EuropaturmMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio € · im Antragsjahr 2017 24 Mio € — preisbereinigt -55 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 9
Sitzung 12 · 18.05.2017
TO I, TOP 32
Abgelehnt
Die Vorlage E 160 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE. (= Annahme)

OBR 2
Sitzung 12 · 22.05.2017
TO II, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 160 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 23.05.2017
TO I, TOP 36
Angenommen
Der Vorlage E 160 wird im Rahmen der Vorlage E 28 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFrankfurterFDPBFFFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Sonstige:
AfD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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