Produktbereich: 13 Stadtplanung Demokratiezentrum: Wettbewerbs- und Planungsmittel einstellen
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Bereitstellung finanzieller Mittel für die Ausschreibung eines Wettbewerbs und die Planung eines Demokratiezentrums in der Nähe der Paulskirche. Dies soll die demokratische Bildung fördern und die Entwicklung konkreter Ideen ermöglichen.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Der Magistrat wird aufgefordert, die notwendigen finanziellen Mittel für die Ausschreibung eines Wettbewerbs sowie die notwendigen Planungsmittel für die Errichtung eines Demokratiezentrums in den Haushalt 2020/2021 zu etatisieren.
Begründung
Bisher steht nur zur Diskussion, dass unmittelbar in der Nähe der Paulskirche ein Demokratiezentrum entstehen soll. Wie genau ein solches Zentrum aussehen soll bzw. welche konkreten Inhalte ausgestellt werden sollen, ist bisher nicht bekannt. Damit das Demokratiezentrum Form annimmt, wird der Magistrat aufgefordert, die notwendigen Wettbewerbs- und Planungsmittel einzustellen, damit die Ideenausschreibung für das Zentrum und die notwendigen Planungen erfolgen können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Februar 2020Sie sind hierEE 158Produktbereich: 13 Stadtplanung Demokratiezentrum: Wettbewerbs- und Planungsmittel einstellenEtatantrag · FDP
- 20. Mai 2022Antwort des Magistrats · nach 117 WochenBB 225Demokratiezentrum: Wettbewerbs- und Planungsmittel einstellenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
13 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio € · im Antragsjahr 2020 21 Mio € — preisbereinigt +50 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU und GRÜNE gegen FDP, BFF und U.B. (= Kenntnis); Die PARTEI (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION