Demokratiezentrum: Wettbewerbs- und Planungsmittel einstellen
Zusammenfassung
Der Magistrat wird aufgefordert, die finanziellen Mittel für die Ausschreibung eines Wettbewerbs und die Planungsmittel für ein Demokratiezentrum bereitzustellen. Dies ist bisher nicht geschehen, da zunächst ein inhaltliches Konzept erarbeitet werden soll. Die Ergebnisse werden voraussichtlich im Februar 2023 vorliegen.
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Thema Stadtplanung verfolgenBericht
In dem Antrag E 158 wird der Magistrat aufgefordert, die notwendigen finanziellen Mittel für die Ausschreibung eines Wettbewerbs sowie die notwendigen Planungsmittel für die Errichtung eines Demokratiezentrums in den Haushalt 2020/2021 zu etatisieren.
Diese Schritte sind bis dato nicht erfolgt, da sich die Stadt Frankfurt am Main gemeinsam mit den Partnern Bund und Land Hessen darauf verständigt hat, zunächst ein inhaltliches Konzept für den gesamten Demokratieort, bestehend aus Paulskirche und "Haus der Demokratie" erarbeiten zu lassen. Daran arbeitet die gemeinsam eingesetzte Expertenkommission seit September 2021. Darüber hinaus wird es noch dieses Jahr einen Bürgerbeteiligungsprozess geben, der Ideen und Wünsche an ein Haus der Demokratie liefern wird. Ergebnisse bzw. eine entsprechende Gesamt-Empfehlung an die Auftraggeber werden voraussichtlich im Februar 2023 vorliegen.
Auf dieser Basis erfolgen dann die weiteren Planungsschritte, die entsprechend etatisiert werden müssen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Februar 2020EE 158Produktbereich: 13 Stadtplanung Demokratiezentrum: Wettbewerbs- und Planungsmittel einstellenEtatantrag · FDP
- 20. Mai 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 117 WochenBB 225Demokratiezentrum: Wettbewerbs- und Planungsmittel einstellenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis)