Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundsanierung Schwarzwaldstraße
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Schwarzwaldstraße — 15 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 25.09.2026.
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Neues zu Schwarzwaldstraße per E-MailBegründung
ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundsanierung Schwarzwaldstraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In der Produktgruppe 16.03 / Verkehrsanlagen werden für das Jahr 2009 die notwendigen Planungsmittel für die Grundsanierung der Schwarzwaldstraße eingestellt. Begründung: Eine der Haupteinfallstraßen des Stadtteils Niederrad und der Bürostadt ist die Schwarzwaldsstraße. Sie ist in keinem guten Zustand und bedarf dringend der Sanierung. Die Sanierung sollte nach der Fertigstellung des Baus des Hotels an der Rennbahn geschehen. Die nötigen Planungen sollten daher zügig angegangen werden.
Inhalt
Etatantrag vom 02.01.2009, E 158
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundsanierung Schwarzwaldstraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In der Produktgruppe 16.03 / Verkehrsanlagen werden für das Jahr 2009 die notwendigen Planungsmittel für die Grundsanierung der Schwarzwaldstraße eingestellt.
Begründung: Eine der Haupteinfallstraßen des Stadtteils Niederrad und der Bürostadt ist die Schwarzwaldsstraße. Sie ist in keinem guten Zustand und bedarf dringend der Sanierung. Die Sanierung sollte nach der Fertigstellung des Baus des Hotels an der Rennbahn geschehen. Die nötigen Planungen sollten daher zügig angegangen werden. Bericht des Magistrats vom 25.05.2009, B 372 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 26.01.2009
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Januar 2009Sie sind hierEE 158Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grundsanierung SchwarzwaldstraßeEtatantrag · FDP
- 25. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 372Grundsanierung SchwarzwaldstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)