Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Mehr Licht ins Dunkel

Etatantrag vom 25.02.2003, E 152

Betreff:

Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Mehr Licht ins Dunkel

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280 vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Produktbereich 22, Produktgruppe 22.9, werden 7.500 € für die Beleuchtung des Fußweges im Rödelheimer Brentanopark bereitgestellt.

Die Deckung erfolgt in der Produktgruppe.

Begründung:

Bekanntlich erachtet der Magistrat in der M 234 vom 1.11.2002 für die Illumination des Mainufers einen Betrag 6.700 T€ für notwendig. Angesichts der prekären Haushaltssitu-ation der Stadt Frankfurt ist eine solche Investition dem Bürger nicht vermittelbar. Um so unverständlicher ist es, dass kostengünstige Beleuchtungsinstallationen, die ganz offen-sichtlich der Sicherheit der Bürger dienen, mit Hinweis auf fehlende Mittel nicht umgesetzt werden sollen. Ein Beispiel dafür ist der Bericht B 1131 vom 14.10.2002.

Mit dem Antrag NR 917 vom 10.2.2003 will die FAG-Fraktion analog zu der Etatanregung EA 50 vom 28.01.03, die vom Ortsbeirat 7 vorgelegt wurde, mehr "Licht ins Dunkel“ bring-en. In diesem Kontext versteht sich dieser Etatantrag.

Antragstellende Fraktion: FAG