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Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Produktgruppe: 98.05 Zentrale Finanzleistungen E-Government

Vorlagentyp: EFDP
254 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Finanzwirtschaft Produktgruppe: 98.05 Zentrale Finanzleistungen E-Government Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in allen Bereichen der Stadtverwaltung den verstärkten Einsatz von E-Government (elektronische Verwaltung) zu überprüfen. Begründung: Die Stadtverwaltung muss effizienter und bürgernäher werden. Der Einsatz von E-Government ermöglicht einen besseren Kontakt zwischen Bürgern und Behörden und trägt gleichzeitig erheblich zur Verschlankung des Verwaltungsapparates bei.

Inhalt

Etatantrag vom 25.01.2008, E 151

Betreff: Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Produktgruppe: 98.05 Zentrale Finanzleistungen E-Government Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in allen Bereichen der Stadtverwaltung den verstärkten Einsatz von E-Government (elektronische Verwaltung) zu überprüfen.

Begründung: Die Stadtverwaltung muss effizienter und bürgernäher werden. Der Einsatz von E-Government ermöglicht einen besseren Kontakt zwischen Bürgern und Behörden und trägt gleichzeitig erheblich zur Verschlankung des Verwaltungsapparates bei.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Januar 2008Sie sind hier
    EE 151Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Produktgruppe: 98.05 Zentrale Finanzleistungen E-Government
    Etatantrag · FDP
  2. 30. November 2009BB 973Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planungsmittel für die Neugestaltung des Platzes am OberforsthausMagistratsbericht
  3. 7. Dezember 2012Antwort des Magistrats · nach 254 WochenBB 519Planungsmittel für die Neugestaltung des Platzes am OberforsthausMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

98.05 Zentrale Finanzleistungen

Ausgaben 2025: 11 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 18 · 25.02.2008
TO I, TOP 25
Abgelehnt
Die Vorlage E 151 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFAGÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDFDPREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen SPD und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 26.02.2008
TO II, TOP 31
Abgelehnt
Die Vorlage E 151 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen SPD und FDP (= Annahme)

Mitdiskutieren

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