Planungsmittel für die Neugestaltung des Platzes am Oberforsthaus
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 07.12.2012, B 519
Betreff: Planungsmittel für die Neugestaltung des Platzes am Oberforsthaus Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.02.2009, § 5502 - E 151/08 FDP, l. B 973/09 - Grundvoraussetzung für eine nachhaltige Sanierung und Gestaltung des Platzes am Oberforsthaus ist die Neuordnung der Verkehrsführung in der Schwarzwaldstraße, insbesondere im Anschlussbereich an die Kennedyallee, die im Zuge einer Grundsanierung vorgesehen war. Wie der Magistrat bereits in den Berichten B 246 vom 25.05.2012 und B 422 vom 14.09.2012 mitgeteilt hat, kann die geplante Grundsanierung auf Grund der aktuellen Haushaltssituation nicht umgesetzt werden. Ein Realisierungszeitraum ist derzeit nicht absehbar, so dass momentan auch die Planungen zur Platzgestaltung nicht weiter betrieben werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Januar 2008EE 151Produktbereich: 98 Zentrale Finanzwirtschaft Produktgruppe: 98.05 Zentrale Finanzleistungen E-GovernmentEtatantrag · FDP
- 30. November 2009BB 973Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Planungsmittel für die Neugestaltung des Platzes am OberforsthausMagistratsbericht
- 7. Dezember 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 254 WochenBB 519Planungsmittel für die Neugestaltung des Platzes am OberforsthausMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Zurückweisung) bei Enthaltung FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht)