Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Erhöhung der Präsenzzeiten der Stadtpolizei im Außendienst
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Erhöhung der Präsenzzeiten der Stadtpolizei im Außendienst Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Im Textteil des Haushalts werden in der Produktgruppe 11.04 auf S. 68 (Band 2) betreffend die "Erhöhung der Präsenzzeiten im Außendienst" folgende Änderungen vorgenommen: - Es wird angestrebt, haushaltsneutral durch innerorganisatorische Prioritätensetzungen, z. B. durch Reduzierung von Verwaltungstätigkeiten, beginnend mit dem Jahr 2014 das Soll der Anzahl der Streifenstunden der Stadtpolizei von 77.000 auf 78.000 zu erhöhen. Die Erhöhung soll insbesondere im Bereich der Fußstreifen erfolgen. - Beginnend mit dem Jahr 2013 soll eine Darstellung der Anzahl der Streifenstunden, gegliedert in Streifenstunden zu Fuß, Streifenstunden mit KFZ und Streifenstunden mit Motorrad, Fahrrad oder Sicherheitsmobil aufgenommen werden.
Inhalt
Etatantrag vom 15.02.2013, E 14
Betreff: Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Erhöhung der Präsenzzeiten der Stadtpolizei im Außendienst Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Im Textteil des Haushalts werden in der Produktgruppe 11.04 auf S. 68 (Band 2) betreffend die "Erhöhung der Präsenzzeiten im Außendienst" folgende Änderungen vorgenommen: - Es wird angestrebt, haushaltsneutral durch innerorganisatorische Prioritätensetzungen, z. B. durch Reduzierung von Verwaltungstätigkeiten, beginnend mit dem Jahr 2014 das Soll der Anzahl der Streifenstunden der Stadtpolizei von 77.000 auf 78.000 zu erhöhen. Die Erhöhung soll insbesondere im Bereich der Fußstreifen erfolgen. - Beginnend mit dem Jahr 2013 soll eine Darstellung der Anzahl der Streifenstunden, gegliedert in Streifenstunden zu Fuß, Streifenstunden mit KFZ und Streifenstunden mit Motorrad, Fahrrad oder Sicherheitsmobil aufgenommen werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Februar 2013Sie sind hierEE 14Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Erhöhung der Präsenzzeiten der Stadtpolizei im AußendienstEtatantrag · CDU
- 13. Januar 2014Antwort des Magistrats · nach 47 WochenBB 4Erhöhung der Präsenzzeiten der Stadtpolizei im AußendienstMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
11.04 Ordnung und Sicherheit
Ausgaben 2025: 58 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Erster Spiegelstrich: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und RÖMER (= Ablehnung) Zweiter Spiegelstrich: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und RÖMER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten und REP (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)