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Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Erhöhung der Präsenzzeiten der Stadtpolizei im Außendienst

Vorlagentyp: ECDU
47 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Erhöhung der Präsenzzeiten der Stadtpolizei im Außendienst Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Im Textteil des Haushalts werden in der Produktgruppe 11.04 auf S. 68 (Band 2) betreffend die "Erhöhung der Präsenzzeiten im Außendienst" folgende Änderungen vorgenommen: - Es wird angestrebt, haushaltsneutral durch innerorganisatorische Prioritätensetzungen, z. B. durch Reduzierung von Verwaltungstätigkeiten, beginnend mit dem Jahr 2014 das Soll der Anzahl der Streifenstunden der Stadtpolizei von 77.000 auf 78.000 zu erhöhen. Die Erhöhung soll insbesondere im Bereich der Fußstreifen erfolgen. - Beginnend mit dem Jahr 2013 soll eine Darstellung der Anzahl der Streifenstunden, gegliedert in Streifenstunden zu Fuß, Streifenstunden mit KFZ und Streifenstunden mit Motorrad, Fahrrad oder Sicherheitsmobil aufgenommen werden.

Inhalt

Etatantrag vom 15.02.2013, E 14

Betreff: Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Erhöhung der Präsenzzeiten der Stadtpolizei im Außendienst Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Im Textteil des Haushalts werden in der Produktgruppe 11.04 auf S. 68 (Band 2) betreffend die "Erhöhung der Präsenzzeiten im Außendienst" folgende Änderungen vorgenommen: - Es wird angestrebt, haushaltsneutral durch innerorganisatorische Prioritätensetzungen, z. B. durch Reduzierung von Verwaltungstätigkeiten, beginnend mit dem Jahr 2014 das Soll der Anzahl der Streifenstunden der Stadtpolizei von 77.000 auf 78.000 zu erhöhen. Die Erhöhung soll insbesondere im Bereich der Fußstreifen erfolgen. - Beginnend mit dem Jahr 2013 soll eine Darstellung der Anzahl der Streifenstunden, gegliedert in Streifenstunden zu Fuß, Streifenstunden mit KFZ und Streifenstunden mit Motorrad, Fahrrad oder Sicherheitsmobil aufgenommen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Februar 2013Sie sind hier
    EE 14Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Erhöhung der Präsenzzeiten der Stadtpolizei im Außendienst
    Etatantrag · CDU
  2. 13. Januar 2014Antwort des Magistrats · nach 47 WochenBB 4Erhöhung der Präsenzzeiten der Stadtpolizei im AußendienstMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

11.04 Ordnung und Sicherheit

Ausgaben 2025: 58 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 18 · 18.03.2013
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage E 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneFDPFreie WählerPiratenREP
Ablehnung:
SPDLinkeRömerGrüneFDPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Erster Spiegelstrich: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und RÖMER (= Ablehnung) Zweiter Spiegelstrich: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und RÖMER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten und REP (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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