Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Aufwertung der Grünanlage Auf dem Mühlberg/Offenbacher Landstraße
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Offenbacher Landstraße — 25 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 25.09.2026.
- Verlegung des Behindertenparkplatzes vor die Brunnen-Apotheke25.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Verlegung des Verkehrszeichens 286 „Eingeschränktes Haltverbot“ an der Offenbacher Landstraße25.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Erhalt einer Postfiliale im Stadtteil Oberrad21.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Offenbacher Landstraße per E-MailBegründung
Die genannte Grünanlage macht seit Jahren einen sehr vernachlässigten Eindruck. Zwar wurde vor einigen Wochen die vorhandene Bepflanzung etwas zurückgeschnitten, an der über die Jahre gewachsenen Verkrautung der Grüngehölze hat sich jedoch nichts geändert. Der Grünbereich östlich des Treppenaufganges besteht lediglich aus Unkraut, entbehrt also jeglicher Gestaltung und lädt zudem zur illegalen Müllablagerung ein.
Inhalt
Etatantrag vom 25.01.2008, E 145
Betreff:
Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Aufwertung der Grünanlage Auf dem Mühlberg/Offenbacher Landstraße
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Aufwertung der Grünanlage an der Ecke Auf dem Mühlberg / Offenbacher Landstraße (Neugestaltung der Bepflanzung in beiden Bereichen links und rechts des Treppenaufganges, Aufwertung des Treppenbereiches) werden die benötigten Beträge aus Mitteln des laufenden Haushalts bereitgestellt.
Begründung:
Die genannte Grünanlage macht seit Jahren einen sehr vernachlässigten Eindruck. Zwar wurde vor einigen Wochen die vorhandene Bepflanzung etwas zurückgeschnitten, an der über die Jahre gewachsenen Verkrautung der Grüngehölze hat sich jedoch nichts geändert. Der Grünbereich östlich des Treppenaufganges besteht lediglich aus Unkraut, entbehrt also jeglicher Gestaltung und lädt zudem zur illegalen Müllablagerung ein.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Januar 2008Sie sind hierEE 145Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Aufwertung der Grünanlage Auf dem Mühlberg/Offenbacher LandstraßeEtatantrag · FDP
- 19. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 262Aufwertung der Grünanlage Auf dem Mühlberg/Offenbacher LandstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Annahme) bei Enthaltung LINKE.