Investitionsprogramm 2007-2010 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung 5.001232 Unterstützung des Wohnungsbaus - Zuschüsse und…
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Investitionsprogramm 2007-2010 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung 5.001232 Unterstützung des Wohnungsbaus - Zuschüsse und Kredite - Familien- und seniorengerechtes Wohnen fördern
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Thema Stadtplanung verfolgenBegründung
Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung 5.001232 Unterstützung des Wohnungsbaus - Zuschüsse und Kredite - Familien- und seniorengerechtes Wohnen fördern Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zur Förderung des familien- und seniorengerechten Wohnens werden Wohnungsbaufördermittel in Höhe von 10.000.000 € reserviert. Entsprechend dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 10653 vom 26.1.2006 werden auch private Bauherren, deren Wohnungen aus diesem Mitteln gefördert werden, dazu verpflichtet, Wohnungsneubau und Grundsanierungen im Regelfall in Passivhausbauweise zu erstellen. Begründung: Der Wohnungsbedarf dieser beiden Zielgruppen nimmt in der Stadt Frankfurt ständig zu. Entsprechend sollte die Wohnungsbauförderung auf diesen Bedarf eingehen.
Inhalt
Etatantrag vom 20.12.2006, E 12
Betreff: Investitionsprogramm 2007-2010 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung 5.001232 Unterstützung des Wohnungsbaus - Zuschüsse und Kredite - Familien- und seniorengerechtes Wohnen fördern Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zur Förderung des familien- und seniorengerechten Wohnens werden Wohnungsbaufördermittel in Höhe von 10.000.000 € reserviert. Entsprechend dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 10653 vom 26.1.2006 werden auch private Bauherren, deren Wohnungen aus diesem Mitteln gefördert werden, dazu verpflichtet, Wohnungsneubau und Grundsanierungen im Regelfall in Passivhausbauweise zu erstellen.
Begründung: Der Wohnungsbedarf dieser beiden Zielgruppen nimmt in der Stadt Frankfurt ständig zu. Entsprechend sollte die Wohnungsbauförderung auf diesen Bedarf eingehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 20. Dezember 2006Sie sind hierEE 12Investitionsprogramm 2007-2010 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung 5.001232 Unterstützung des Wohnungsbaus - Zuschüsse und Kredite - Familien- und seniorengerechtes Wohnen fördernEtatantrag · CDU, GRÜNE
- 1. Juni 2007BB 392Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung 5.001232 Unterstützung des Wohnungsbaus - Zuschüsse und Kredite - Familien- und seniorengerechtes Wohnen fördernMagistratsbericht
- 8. Februar 2008BB 84Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung 5.001232 Unterstützung des Wohnungsbaus - Zuschüsse und Kredite - Familien- und seniorengerechtes Wohnen fördernMagistratsbericht
- 13. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 77 WochenBB 378Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung 5.001232 Unterstützung des Wohnungsbaus - Zuschüsse und Kredite - Familien- und seniorengerechtes Wohnen fördernMagistratsbericht
- 8. August 2008MM 148Förderung von selbst genutztem Wohneigentum Frankfurter Programm zur Förderung von selbst genutztem Wohneigentum Richtlinien zur Vergabe von BaudarlehenMagistratsvortrag
- 5. September 2008MM 171Frankfurter Programm für familien- und seniorengerechten Mietwohnungsbau Richtlinien zur Vergabe von WohnungsbaudarlehenMagistratsvortrag
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG; BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und NPD (= Enthaltung) REP (= Ablehnung) Aktenzeichen: 64 1