Produktauslagerungskosten der Musikschule aufgrund der baulichen Sanierung der Schirn Kunsthalle Frankfurt
Zusammenfassung
Im Rahmen der baulichen Sanierung der Schirn Kunsthalle Frankfurt wird eine Auslagerung der Musikschule notwendig. Der Antrag sieht vor, einmalig 200.000 Euro für eventuelle Umbaukosten bereitzustellen, um die Nutzung während der Sanierungsphase sicherzustellen. Die Gelder werden nur ausgezahlt, sollten Umbaukosten tatsächlich anfallen.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für eventuelle Umbaukosten bei der Auslagerung der Musikschule im Rahmen der Sanierung der Schirn Kunsthalle Frankfurt werden in den Haushaltsplan 2024/25 einmalig 200.000 Euro eingestellt. Sofern durch die Auslagerung keine Umbaukosten entstehen, wird der Betrag nicht ausgezahlt.
Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.
Begründung
Mit Bau- und Finanzierungsvorlage M10/2024 hat die Stadtverordnetenversammlung die energetische- und brandschutzrelevante Ertüchtigung der Schirn Kunsthalle beschlossen. Der Baubeginn am Schirn Gebäude ist im Frühjahr 2025 vorgesehen und soll bis Anfang 2027 fortgeführt werden. Im Rahmen der Baumaßnahme kann der Betrieb der Schirn und der Musikschule für ca. 2 Jahre aufgrund der lärmintensiven Arbeiten nicht im Gebäude stattfinden. In der Bau- und Finanzierungsvorlage wird davon ausgegangen, dass die Musikschule zum bisher an die Schirn entrichteten Mietzins Räumlichkeiten für die Auslagerung anmieten kann. Tatsächlich werden jedoch voraussichtlich an einem anzumietenden Gebäude Umbaukosten für den speziell für Musikschulräumlichkeiten benötigten Schallschutz anfallen. Falls keine Umbaumaßnahmen notwendig sein sollten, wird der Zuschuss nicht ausgezahlt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Juni 2024Sie sind hierEE 127Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Auslagerungskosten der Musikschule aufgrund der baulichen Sanierung der Schirn Kunsthalle FrankfurtEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 13. Januar 2025BB 15Auslagerungskosten der Musikschule aufgrund der baulichen Sanierung der Schirn Kunsthalle FrankfurtMagistratsbericht
- 27. Juni 2025BB 237Auslagerungskosten der Musikschule aufgrund der baulichen Sanierung der Schirn Kunsthalle FrankfurtMagistratsbericht
- 2. Februar 2026Antwort des Magistrats · nach 87 WochenBB 47Auslagerungskosten der Musikschule aufgrund der baulichen Sanierung der Schirn Kunsthalle FrankfurtMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2024 412 Mio € — preisbereinigt +0 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Annahme)