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Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Übernahme von 15 Zeitarbeitnehmerinnen und Zeitarbeitnehmern…

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Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Übernahme von 15 Zeitarbeitnehmerinnen und Zeitarbeitnehmern für Verkehrsüberwachung

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNE
134 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Übernahme von 15 Zeitarbeitnehmerinnen und Zeitarbeitnehmern für Verkehrsüberwachung Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Im Haushaltsjahr 2018 werden 15 Zeitarbeitnehmerinnen und Zeitarbeitnehmer, die für die Verkehrsüberwachung tätig sind, in ein städtisches Beschäftigungsverhältnis übernommen. Begründung: Die Regelungen des am 1.4.2017 in Kraft getretenen Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) machen eine Übernahme in den Dienst der Stadt Frankfurt erforderlich. Anderenfalls würde die Verkehrsüberwachung personell erheblich geschwächt werden, zumal es immer schwieriger wird neues Personal für diese Aufgabe zu gewinnen. Den Mehrkosten im Personaletat in Höhe von ca. 380.000 Euro stehen Einsparungen in Höhe von ca. 675.000 Euro im Etat für Sach- und Dienstleistungen gegenüber.

Inhalt

Etatantrag vom 16.03.2018, E 11

Betreff: Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Übernahme von 15 Zeitarbeitnehmerinnen und Zeitarbeitnehmern für Verkehrsüberwachung Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Im Haushaltsjahr 2018 werden 15 Zeitarbeitnehmerinnen und Zeitarbeitnehmer, die für die Verkehrsüberwachung tätig sind, in ein städtisches Beschäftigungsverhältnis übernommen.

Begründung: Die Regelungen des am 1.4.2017 in Kraft getretenen Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) machen eine Übernahme in den Dienst der Stadt Frankfurt erforderlich. Anderenfalls würde die Verkehrsüberwachung personell erheblich geschwächt werden, zumal es immer schwieriger wird neues Personal für diese Aufgabe zu gewinnen. Den Mehrkosten im Personaletat in Höhe von ca. 380.000 Euro stehen Einsparungen in Höhe von ca. 675.000 Euro im Etat für Sach- und Dienstleistungen gegenüber.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. März 2018Sie sind hier
    EE 11Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Übernahme von 15 Zeitarbeitnehmerinnen und Zeitarbeitnehmern für Verkehrsüberwachung
    Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 12. Oktober 2020Antwort des Magistrats · nach 134 WochenBB 553Übernahme von 15 Zeitarbeitnehmerinnen und Zeitarbeitnehmern für VerkehrsüberwachungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung

Ausgaben 2025: 35 Mio € · im Antragsjahr 2018 24 Mio € — preisbereinigt +20 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 17.04.2018
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage E 11 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Ablehnung) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 20 · 23.04.2018
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage E 11 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfDBFF
Sonstige:
Frankfurter (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRAKTION gegen AfD (= Ablehnung) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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