Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Übernahme von 15 Zeitarbeitnehmerinnen und Zeitarbeitnehmern…
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Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Übernahme von 15 Zeitarbeitnehmerinnen und Zeitarbeitnehmern für Verkehrsüberwachung
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Übernahme von 15 Zeitarbeitnehmerinnen und Zeitarbeitnehmern für Verkehrsüberwachung Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Im Haushaltsjahr 2018 werden 15 Zeitarbeitnehmerinnen und Zeitarbeitnehmer, die für die Verkehrsüberwachung tätig sind, in ein städtisches Beschäftigungsverhältnis übernommen. Begründung: Die Regelungen des am 1.4.2017 in Kraft getretenen Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) machen eine Übernahme in den Dienst der Stadt Frankfurt erforderlich. Anderenfalls würde die Verkehrsüberwachung personell erheblich geschwächt werden, zumal es immer schwieriger wird neues Personal für diese Aufgabe zu gewinnen. Den Mehrkosten im Personaletat in Höhe von ca. 380.000 Euro stehen Einsparungen in Höhe von ca. 675.000 Euro im Etat für Sach- und Dienstleistungen gegenüber.
Inhalt
Etatantrag vom 16.03.2018, E 11
Betreff: Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Übernahme von 15 Zeitarbeitnehmerinnen und Zeitarbeitnehmern für Verkehrsüberwachung Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Im Haushaltsjahr 2018 werden 15 Zeitarbeitnehmerinnen und Zeitarbeitnehmer, die für die Verkehrsüberwachung tätig sind, in ein städtisches Beschäftigungsverhältnis übernommen.
Begründung: Die Regelungen des am 1.4.2017 in Kraft getretenen Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) machen eine Übernahme in den Dienst der Stadt Frankfurt erforderlich. Anderenfalls würde die Verkehrsüberwachung personell erheblich geschwächt werden, zumal es immer schwieriger wird neues Personal für diese Aufgabe zu gewinnen. Den Mehrkosten im Personaletat in Höhe von ca. 380.000 Euro stehen Einsparungen in Höhe von ca. 675.000 Euro im Etat für Sach- und Dienstleistungen gegenüber.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. März 2018Sie sind hierEE 11Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Übernahme von 15 Zeitarbeitnehmerinnen und Zeitarbeitnehmern für VerkehrsüberwachungEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 12. Oktober 2020Antwort des Magistrats · nach 134 WochenBB 553Übernahme von 15 Zeitarbeitnehmerinnen und Zeitarbeitnehmern für VerkehrsüberwachungMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung
Ausgaben 2025: 35 Mio € · im Antragsjahr 2018 24 Mio € — preisbereinigt +20 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Ablehnung) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRAKTION gegen AfD (= Ablehnung) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)