Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Übernahme von 15 Zeitarbeitnehmerinnen und Zeitarbeitnehmern für Verkehrsüberwachung

Vorlagentyp: B
134 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat berichtet über die Übernahme von 15 Zeitarbeitnehmerinnen und Zeitarbeitnehmern in den städtischen Dienst zur Verkehrsüberwachung. Dies geschah aufgrund der Unzulässigkeit der Bestellung von Leiharbeitnehmern als Hilfspolizeikräfte. Die Maßnahme zielt darauf ab, die Fremdvergabe aufzulösen und die personelle Ausstattung der städtischen Verkehrspolizei zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Verkehr und Straße verfolgen

Bericht

Für das Haushaltsjahr 2018 konnten vom Magistrat keine zusätzlichen Stellen für die Auflösung der Fremdvergabe bei der Verkehrsüberwachung zur Verfügung gestellt werden. Erst mit dem Stellenplan 2019 konnte die in mehreren Tranchen und mit dem Stellenplan 2017 begonnene Auflösung der Fremdvergabe durch Stellenneuschaffungen fortgesetzt werden. Mittlerweile sind allerdings keine Leiharbeitskräfte mehr in der städtischen Verkehrspolizei tätig, weil ein Gericht die Bestellung von Leiharbeitnehmerinnen und -arbeitnehmern zu Hilfspolizeikräften durch das Regierungspräsidium als unzulässig angesehen hat. Der Stadt Frankfurt am Main ist es gelungen, einen großen Teil der ehemaligen Leiharbeitskräfte, die für die Arbeit in der städtischen Verkehrspolizei geschult waren, in den städtischen Dienst zu übernehmen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. März 2018EE 11Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Übernahme von 15 Zeitarbeitnehmerinnen und Zeitarbeitnehmern für VerkehrsüberwachungEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 12. Oktober 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 134 Wochen
    BB 553Übernahme von 15 Zeitarbeitnehmerinnen und Zeitarbeitnehmern für Verkehrsüberwachung
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 01.12.2020
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 553 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
AfD (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRANKFURTER (= Kenntnis)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 43 · 07.12.2020
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 553 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen