Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.01 Erschließung Aufzug S-Bahn-Station Ostendstraße
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Neues zu Ostendstraße per E-MailBegründung
Die einzig mögliche technische Lösung des Aufzugs der S-Bahn-Station Ostendstraße wurde im Verkehrsausschuss im Herbst 2006 vorgestellt. Damit der Aufzug baldigst in die Umsetzungsphase geht, werden rund € 2 Mio. im Etat vorgesehen.
Inhalt
Etatantrag vom 24.01.2007, E 118
Betreff:
Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.01 Erschließung Aufzug S-Bahn-Station Ostendstraße
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Aufzug an der S-Bahn-Station Ostendstraße wird zügig gebaut. Von den € 6,2 Mio. Gesamtkosten werden je nach Förderungshöhe aufgrund des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes GVFG rund € 2 Mio. eingestellt.
Begründung:
Die einzig mögliche technische Lösung des Aufzugs der S-Bahn-Station Ostendstraße wurde im Verkehrsausschuss im Herbst 2006 vorgestellt. Damit der Aufzug baldigst in die Umsetzungsphase geht, werden rund € 2 Mio. im Etat vorgesehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Januar 2007Sie sind hierEE 118Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.01 Erschließung Aufzug S-Bahn-Station OstendstraßeEtatantrag · FAG
- 1. Juni 2007BB 397Aufzug S-Bahn-Station OstendstraßeMagistratsbericht
- 4. Februar 2008Antwort des Magistrats · nach 54 WochenBB 55Aufzug S-Bahn-Station OstendstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
16.01 Erschließung
Ausgaben 2025: 4 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Satz 1: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Satz 2: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Prüfung und Berichterstattung) REP und NPD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und LINKE.WASG gegen CDU (= Zurückweisung) bei Enthaltung FDP