Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Fahrpreise im ÖPNV weiter senken
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Nahverkehr und ÖPNV Fahrpreise im ÖPNV weiter senken Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2018 werden die notwendigen Mittel eingestellt, um zum Fahrplanwechsel 2019 für das Stadtgebiet Frankfurt ein 365-Euro-Jahresticket einzuführen, so wie es der Oberbürgermeister während des Oberbürgermeisterwahlkampfs für den Fall seiner Wiederwahl in Aussicht gestellt hat. Begründung: Mobilität bedeutet Teilhabe. Dazu gehört auch, dass sich jede*r die Benutzung von Bussen und Bahnen leisten kann. Das in Wien extrem erfolgreiche 365-Euro-Jahresticket entspräche für Frankfurt einer deutlichen Fahrpreisreduzierung und wäre eine Teiletappe auf dem Weg zum Nulltarif.
Inhalt
Etatantrag vom 15.03.2018, E 117
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Fahrpreise im ÖPNV weiter senken Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2018 werden die notwendigen Mittel eingestellt, um zum Fahrplanwechsel 2019 für das Stadtgebiet Frankfurt ein 365-Euro-Jahresticket einzuführen, so wie es der Oberbürgermeister während des Oberbürgermeisterwahlkampfs für den Fall seiner Wiederwahl in Aussicht gestellt hat.
Begründung: Mobilität bedeutet Teilhabe. Dazu gehört auch, dass sich jede*r die Benutzung von Bussen und Bahnen leisten kann. Das in Wien extrem erfolgreiche 365-Euro-Jahresticket entspräche für Frankfurt einer deutlichen Fahrpreisreduzierung und wäre eine Teiletappe auf dem Weg zum Nulltarif.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. März 2018Sie sind hierEE 117Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Fahrpreise im ÖPNV weiter senkenEtatantrag · LINKE.
- 8. April 2022Antwort des Magistrats · nach 212 WochenBB 153Fahrpreise im ÖPNV weiter senkenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
16 Nahverkehr und ÖPNV
Ausgaben 2025: 311 Mio € · im Antragsjahr 2018 226 Mio € — preisbereinigt +11 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf10 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz), LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION