Produktbereich: 16 Verkehrsplanung Keine S-Bahn-Station Gateway Gardens
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Gateway Garden — 10 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.10.2026.
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Neues zu Gateway Garden per E-MailBegründung
Verkehrsplanung Keine S-Bahn-Station Gateway Gardens Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Planungen für die S-Bahn-Station Gateway Gardens einzustellen. Begründung: Für die geplante S-Bahn-Station Gateway Gardens besteht derzeit kein Bedarf. Die vom Verkehrsdezernat vorgelegten Bedarfszahlen sind unrealistisch.
Inhalt
Etatantrag vom 14.02.2013, E 113
Betreff: Produktbereich: 16 Verkehrsplanung Keine S-Bahn-Station Gateway Gardens Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Planungen für die S-Bahn-Station Gateway Gardens einzustellen.
Begründung: Für die geplante S-Bahn-Station Gateway Gardens besteht derzeit kein Bedarf. Die vom Verkehrsdezernat vorgelegten Bedarfszahlen sind unrealistisch.Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 18.02.2013
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 14. Februar 2013 brachte RÖMER diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 15.03.2013 im OBR 5 abgelehnt.
16 Nahverkehr und ÖPNV
Ausgaben 2025: 311 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 33) sowie LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Annahme im Rahmen E 33) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG, FDP, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Kenntnis)