Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Schulmittelfonds einrichten - Lernmittelfreiheit realisieren
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Thema Schulen und Bildung verfolgenBegründung
Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Schulmittelfonds einrichten - Lernmittelfreiheit realisieren Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 23.05.2008 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden ausreichend Mittel in den Haushalt eingestellt, um an allen Schulen einen Schulmittelfonds einzurichten. Die Schulmaterialien werden über einen Zentraleinkauf bestellt und an den Schulen direkt ausgegeben. Begründung: Immer mehr Kinder und Jugendliche in Frankfurt leben in Armut. Mütter und Väter die von Hartz IV leben und Familien, die trotz Arbeit zusätzlich Sozialhilfe in Anspruch nehmen müssen, können das Geld für Schulmittel nicht aufbringen. Das gilt nicht nur für Einschulungskinder, bei denen komplett alles angeschafft werden muss, sondern für alle Schulkinder. Im laufenden Schuljahr müssen die Eltern immer öfters Geld für die Schule bereithalten: Für Tagesausflüge, Klassenkasse, zusätzliche Lernmaterialien, Sportkleidung und alltägliche Gebrauchsgegenstände, wie Radiergummi und Buntstifte. Wer selbst Kinder hat, weiß um die Kosten, die für Schule und Bildung anfallen. Haushalte, in denen das Monatseinkommen bereits am zwanzigsten zu Ende geht, können die Zusatzkosten für Schulmittel nicht aufbringen. Wenn Schulkinder unzureichend ausgestattet sind, können sie den üblichen Standard nicht erreichen und werden ihrer Chancengleichheit auf Zugang zur Bildung beraubt. Die Schulmaterialen werden über einen Zentraleinkauf besorgt, was einen enormen Preisvorteil schafft. Außerdem wird über dieses Instrument auch gewährleistet, dass die Hilfe bei den Schülerinnen und Schüler ankommt. Durch den zentralen Einkauf und die Einrichtung von Vergabestellen an den Schulen werden zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen, was gesamtwirtschaftlich einen weiteren Vorteil des Projektes darstellt.
Inhalt
Etatantrag vom 18.01.2008, E 113
Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Schulmittelfonds einrichten - Lernmittelfreiheit realisieren Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 23.05.2008 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden ausreichend Mittel in den Haushalt eingestellt, um an allen Schulen einen Schulmittelfonds einzurichten. Die Schulmaterialien werden über einen Zentraleinkauf bestellt und an den Schulen direkt ausgegeben.
Begründung: Immer mehr Kinder und Jugendliche in Frankfurt leben in Armut. Mütter und Väter die von Hartz IV leben und Familien, die trotz Arbeit zusätzlich Sozialhilfe in Anspruch nehmen müssen, können das Geld für Schulmittel nicht aufbringen. Das gilt nicht nur für Einschulungskinder, bei denen komplett alles angeschafft werden muss, sondern für alle Schulkinder. Im laufenden Schuljahr müssen die Eltern immer öfters Geld für die Schule bereithalten: Für Tagesausflüge, Klassenkasse, zusätzliche Lernmaterialien, Sportkleidung und alltägliche Gebrauchsgegenstände, wie Radiergummi und Buntstifte. Wer selbst Kinder hat, weiß um die Kosten, die für Schule und Bildung anfallen. Haushalte, in denen das Monatseinkommen bereits am zwanzigsten zu Ende geht, können die Zusatzkosten für Schulmittel nicht aufbringen. Wenn Schulkinder unzureichend ausgestattet sind, können sie den üblichen Standard nicht erreichen und werden ihrer Chancengleichheit auf Zugang zur Bildung beraubt.
Die Schulmaterialen werden über einen Zentraleinkauf besorgt, was einen enormen Preisvorteil schafft. Außerdem wird über dieses Instrument auch gewährleistet, dass die Hilfe bei den Schülerinnen und Schüler ankommt. Durch den zentralen Einkauf und die Einrichtung von Vergabestellen an den Schulen werden zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen, was gesamtwirtschaftlich einen weiteren Vorteil des Projektes darstellt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Januar 2008Sie sind hierEE 113Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Schulmittelfonds einrichten - Lernmittelfreiheit realisierenEtatantrag · LINKE.
- 21. Juli 2008Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 440- Schlechter Schulstart für immer mehr Kinder in Frankfurt - Einrichtung eines Schulmaterialfonds - Übernahme der Kosten für die Unterrichtsmaterialien in den öffentlichen Schulen im Nordend - Bekämpfung der Kinderarmut - Schulmittelfonds einrichten - SchMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 76), LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 1