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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Lachweg/Berkersheimer Weg

Vorlagentyp: EFDP
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Lachweg/Berkersheimer Weg Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die für die Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Lachweg/Berkersheimer Weg für die Jahre 2015 und 2016 veranschlagten M ittel werden aus dem Haushalt gestrichen. Begründung: Die Notwendigkeit der Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs am Lachegraben wäre nur dann gegeben, wenn der viergleisige Ausbau der Main-Weser-Bahn realisiert würde. Dieser Ausbau wird aber von den Bürgern in den betroffenen Stadtteilen mit großer Mehrheit abgelehnt. Er dient nicht der Verbesserung der Pünktlichkeit der S-Bahn, sondern in erster Linie dem Güterverkehr und bedeutet für die Anwohner der Strecke erhebliche Einbußen ihrer Lebensqualität.

Inhalt

Etatantrag vom 12.11.2014, E 112

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Lachweg/Berkersheimer Weg Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die für die Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Lachweg/Berkersheimer Weg für die Jahre 2015 und 2016 veranschlagten M ittel werden aus dem Haushalt gestrichen.

Begründung: Die Notwendigkeit der Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs am Lachegraben wäre nur dann gegeben, wenn der viergleisige Ausbau der Main-Weser-Bahn realisiert würde. Dieser Ausbau wird aber von den Bürgern in den betroffenen Stadtteilen mit großer Mehrheit abgelehnt. Er dient nicht der Verbesserung der Pünktlichkeit der S-Bahn, sondern in erster Linie dem Güterverkehr und bedeutet für die Anwohner der Strecke erhebliche Einbußen ihrer Lebensqualität.Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 9 Versandpaket: 17.11.2014

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. November 2014 brachte FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 09.12.2014 im Verkehrsausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 9
Sitzung 36 · 04.12.2014
TO II, TOP 8
Angenommen
Die Vorlage E 112 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
4 CDUSPDLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
GrüneFraktionslos1 CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: 4 CDU, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER gegen GRÜNE und fraktionslos (= Ablehnung), 1 CDU (= Kenntnis) bei einer Enthaltung CDU

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 09.12.2014
TO I, TOP 23
Abgelehnt
Die Vorlage E 112 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDPFreie WählerRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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