Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs am Lachegraben
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs am Lachegraben Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die für die Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs am Lachegraben für die Jahre 2015 und 2016 veranschlagten Mittel werd en aus dem Haushalt gestrichen. Begründung: Die Notwendigkeit der Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs am Lachegraben wäre nur dann gegeben, wenn der viergleisige Ausbau der Main-Weser-Bahn realisiert würde. Dieser Ausbau wird aber von den Bürgern in den betroffenen Stadtteilen mit großer Mehrheit abgelehnt. Er dient nicht der Verbesserung der Pünktlichkeit der S-Bahn, sondern in erster Linie dem Güterverkehr und bedeutet für die Anwohner der Strecke erhebliche Einbußen ihrer Lebensqualität.
Inhalt
Etatantrag vom 12.11.2014, E 110
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs am Lachegraben Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die für die Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs am Lachegraben für die Jahre 2015 und 2016 veranschlagten Mittel werd en aus dem Haushalt gestrichen.
Begründung: Die Notwendigkeit der Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs am Lachegraben wäre nur dann gegeben, wenn der viergleisige Ausbau der Main-Weser-Bahn realisiert würde. Dieser Ausbau wird aber von den Bürgern in den betroffenen Stadtteilen mit großer Mehrheit abgelehnt. Er dient nicht der Verbesserung der Pünktlichkeit der S-Bahn, sondern in erster Linie dem Güterverkehr und bedeutet für die Anwohner der Strecke erhebliche Einbußen ihrer Lebensqualität.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. November 2014Sie sind hierEE 110Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs am LachegrabenEtatantrag · FDP
- 20. März 2015Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 125a) Ausbau der S-Bahn nach Bad Vilbel - Bahnübergang Berkersheim, Kosten senken und Eingriff ins Ortsbild verringern b) Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs am Lachegraben c) Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Berkersheimer BahnstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: 4 CDU, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE und fraktionslos (= Ablehnung), 1 CDU (= Kenntnis) bei einer Enthaltung CDU
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Ablehnung), FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)