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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.10 traffiQ (Treuhandbereich) Förderung von privaten Lastenrädern

Vorlagentyp: ELINKE
18 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Antrag sieht die Einführung eines Förderprogramms für private Lastenräder und Lastenanhänger vor, um umweltfreundliche Mobilität in Frankfurt am Main zu fördern. Die Förderung soll bis zu 33 Prozent der Kaufsumme betragen und richtet sich an private Antragstellende. Ziel ist es, die Nutzung von Lastenrädern zu erhöhen und den Verkehr in der Stadt zu entlasten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der Magistrat stellt im Haushalt 2020/21 ausreichend Mittel zur Verfügung, um ein Förderprogramm zum Erwerb von Lastenrädern und Lastenanhängern aufzulegen. Gefördert wird die Neubeschaffung eines Lastenrads oder eines Lastenanhängers mit bis zu 33 Prozent der Kaufsumme. Bei Lastenrädern ohne E-Motor sowie Lastenanhängern soll die Förderung auf maximal 500 Euro inkl. USt., bei elektrisch unterstützten Lastenrädern auf maximal 1.000 Euro inkl. USt. begrenzt sein. Das Förderprogramm soll sich an private Antragstellende mit Wohnsitz in Frankfurt am Main richten. In den Förderbedingungen soll verankert werden, dass der Weiterverkauf eines geförderten Lastenrads frühestens zwei Jahre nach Erstkauf zulässig ist. Bei einem vorzeitigen Verkauf ist der Förderbetrag anteilig nach Monaten zurückzuzahlen.

Begründung

Mit der E 13 wurde im Februar 2019 beschlossen, den Kauf von Lastenrädern für den gewerblichen Einsatz in kleinen und mittelständischen Betrieben und für den Einsatz bei gemeinnützigen Verbänden und Institutionen in 2019 mit 50.000 Euro zu fördern und die Förderung im Haushalt fortzuschreiben und bedarfsgerecht zu erhöhen. Dies ist nicht erfolgt. Eine Förderung für Privatpersonen, wie sie in anderen Städten wie etwa Berlin oder Wiesbaden erfolgt, ist nicht vorgesehen. Das ist verwunderlich, denn Schwerlasträder für Unternehmen werden vom Bund schon mit bis zu 2.500 Euro gefördert, so dass sich eine zusätzliche städtische Förderung sinnvollerweise eigentlich an Private richten sollte.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Februar 2020Sie sind hier
    EE 104Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.10 traffiQ (Treuhandbereich) Förderung von privaten Lastenrädern
    Etatantrag · LINKE.
  2. 26. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 300Förderung von privaten LastenrädernMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.10 traffiQ (Treuhandbereich)

Ausgaben 2025: 87 Mio € · im Antragsjahr 2020 36 Mio € — preisbereinigt +98 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

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