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Förderung von privaten Lastenrädern

Vorlagentyp: B
18 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Magistrat plant, die Förderung von privaten Lastenrädern auf 200.000 Euro zu erhöhen, um die Nutzung durch Privatpersonen zu unterstützen. Dies soll durch die Erarbeitung einer Förderrichtlinie geschehen, die der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt wird.

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Bericht

Der Magistrat hat Ende des Jahres 2019 die Förderung von Lastenfahrrädern als investives Projekt geklärt. 2019 standen Mittel in Höhe von 50.000 Euro zur Verfügung, die nicht in Anspruch genommen wurden. Ein Budgetübertrag der Mittel erfolgte im Rahmen des Jahresabschlusses. Diese Mittel stehen somit 2020 für dieses Projekt bereits zur Verfügung. Darüber hinaus beabsichtigt der Magistrat, die Förderung auf 200.000 € anzuheben. Die Förderung soll auch durch Privatpersonen in Anspruch genommen werden können. Derzeit wird eine Förderrichtlinie erarbeitet, es ist beabsichtigt, diese der Stadtverordnetenversammlung in der zweiten Jahreshälfte 2020 zur Beschlussfassung vorzulegen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Februar 2020EE 104Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.10 traffiQ (Treuhandbereich) Förderung von privaten LastenrädernEtatantrag · LINKE.
  2. 26. Juni 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    BB 300Förderung von privaten Lastenrädern
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 25.08.2020
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 300 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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