Förderung von privaten Lastenrädern
Zusammenfassung
Der Magistrat plant, die Förderung von privaten Lastenrädern auf 200.000 Euro zu erhöhen, um die Nutzung durch Privatpersonen zu unterstützen. Dies soll durch die Erarbeitung einer Förderrichtlinie geschehen, die der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt wird.
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E-Mail-Abo einrichtenBericht
Der Magistrat hat Ende des Jahres 2019 die Förderung von Lastenfahrrädern als investives Projekt geklärt. 2019 standen Mittel in Höhe von 50.000 Euro zur Verfügung, die nicht in Anspruch genommen wurden. Ein Budgetübertrag der Mittel erfolgte im Rahmen des Jahresabschlusses. Diese Mittel stehen somit 2020 für dieses Projekt bereits zur Verfügung. Darüber hinaus beabsichtigt der Magistrat, die Förderung auf 200.000 € anzuheben. Die Förderung soll auch durch Privatpersonen in Anspruch genommen werden können. Derzeit wird eine Förderrichtlinie erarbeitet, es ist beabsichtigt, diese der Stadtverordnetenversammlung in der zweiten Jahreshälfte 2020 zur Beschlussfassung vorzulegen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Februar 2020EE 104Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.10 traffiQ (Treuhandbereich) Förderung von privaten LastenrädernEtatantrag · LINKE.
- 26. Juni 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 300Förderung von privaten LastenrädernMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER